Sitzung: 02.07.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2
Vorlage: B 15/0288
Beschluss:
Das Ergebnis der frühzeitigen
Beteiligung nach §§ 3 Absatz 1 und 4 Absatz 1 BauGB wird entsprechend den
Vermerken der Verwaltung vom 16.06.2015 (Anlagen 3 und 5) gebilligt.
Die Verwaltung wird
beauftragt, auf dieser Grundlage den Entwurf zu fertigen.
Die Behandlung der Stellungnahmen
erfolgt entsprechend den Vermerken der Verwaltung vom 16.06.2015 (Anlagen 3 und
5).
Auf Grund des § 22 GO waren keine
Ausschussmitglieder von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
Abstimmung:
Bei 11 Ja- und 2 Nein-Stimmen mehrheitlich beschlossen.