Sitzung: 15.10.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Vorlage: B 15/0518
Beschluss:
Das Ergebnis der frühzeitigen
Beteiligung nach §§ 3 Absatz 1 und 4 Absatz 1 BauGB wird entsprechend den
Vermerken der Verwaltung vom 30.09.2015 (Anlagen 3 und 5) gebilligt.
Die Verwaltung wird
beauftragt, auf dieser Grundlage den Entwurf zu fertigen.
Die Schreiben mit den eingegangenen
Stellungnahmen sowie die Niederschrift der öffentlichen Veranstaltungen vom
02.06.2015 und 30.06.2015 sind als Anlagen Nr. 2, 4, 6 und 7 dieser Vorlage
beigefügt.
Aufgrund des § 22 GO
waren keine Ausschussmitglieder von der Beratung und Beschlussfassung
ausgeschlossen.
Abstimmung:
Bei 13 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.