Sitzung: 16.01.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: B 19/0719
Beschluss
1. Der Entwurf des
Rahmenplans "Sieben Eichen" – Glashütter Damm, Gebiet: beidsei-tig
Glashütter Damm / westlich Jägerlauf / östlich Kreuzweg in der Fassung vom
XX.11.2019 wird beschlossen.
2. Der Entwurf des
Rahmenplans "Sieben Eichen" – Glashütter Damm ist öffentlich
aus-zulegen. Darüber hinaus sind folgende Unterlagen öffentliche auszulegen:
- Verkehrskonzept
- Grünplanerische Fachbeitrag
- Machbarkeitsstudie Wasser
Die Behörden und sonstigen
Träger öffentlicher Belange sind über die Auslegung zu benach-richtigen.
Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und
auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen.
Aufgrund
des § 22 GO waren keine Ausschussmitglieder von der Beratung und Abstimmung
ausgeschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Die gesetzliche Anzahl der Ausschussmitglieder nach
§ 7 Abs. 1 Nr. 6 Hauptsatzung: 14
davon
anwesend 14; Ja-Stimmen: 13; Nein-Stimmen: 1; Stimmenenthaltung: 0, damit
mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
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CDU |
SPD |
B90/Die
Grünen |
WiN |
FDP |
Die
Linke |
AfD |
Sonstige |
Ja: |
4 |
3 |
2 |
2 |
1 |
1 |
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Nein: |
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1 |
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Enthaltung: |
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Befangen: |
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