TOP Ö 22: Bebauungsplan Nr. 338 Norderstedt "Glojenbarg zwischen Querpfad und Tarpenbekstraße",
Gebiet: östl. Glojenbarg, südl. Querpfad, nördl. Tarpenbekstraße, beidseitig Heimpfad,
hier: a) Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen,
b) Satzungsbeschluss

Beschluss:

a)    Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen

 

Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB

 

Die vor, während oder nach der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen folgender Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (im Folgenden benannt mit der laufenden Nummer der Anlage 3 zur Vorlage 20/0496) werden

 

berücksichtigt

 

3.7, 4.7, 5.2, 6.2, 7.2-7.4, 8.2

 

teilweise berücksichtigt

 

8.1

 

nicht berücksichtigt

 

 

zur Kenntnis genommen

 

1, 2, 3.1-3.6, 4.1-4.6, 5.1, 6.1, 7.1, 8.3-8.4, 9, 10

 

Hinsichtlich der Begründung über die Entscheidung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wird auf die Ausführungen zur Sach- und Rechtslage beziehungsweise die o.g. Anlage dieser Vorlage Bezug genommen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, diejenigen, die Stellungnahme abgegeben haben, von dem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

Es sind keine Stellungnahmen Privater vor, während oder nach der öffentlichen Auslegung eingegangen.

 

 

b)    Satzungsbeschluss

 

Auf Grund des § 10 BauGB sowie nach § 84 der Landesbauordnung von Schleswig-Holstein wird der Bebauungsplan Nr. 338 Norderstedt "Glojenbarg zwischen Querpfad
und Tarpenbekstraße", Gebiet:
östl. Glojenbarg, südl. Querpfad, nördl. Tarpenbekstraße, beidseitig Heimpfad bestehend aus dem Teil A - Planzeichnung – (Anlage 4 zur Vorlage 20/0496) und dem Teil B - Text – (Anlage 5 zur Vorlage 20/0496) in der zuletzt geänderten Fassung vom 18.12.2020, als Satzung beschlossen.

Die Begründung in der Fassung vom 18.12.2020 (Anlage 6 zur Vorlage 20/0496) wird gebilligt.

 

Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Stadtvertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse www.norderstedt.de eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

Auf Grund des § 22 GO waren keine Stadtvertreter von der Beratung und von der Beschlussfassung ausgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Die gesetzliche Anzahl der Ausschussmitglieder nach § 7 Abs. 1 Nr. 6 Hauptsatzung: 15

Gesetzliche Anzahl der Stadtvertreterinnen/Stadtvertreter:  39..;

 

davon anwesend: 35, 33 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen.


Abstimmung:

 

 

CDU

SPD

B90/Die Grünen

WiN

FDP

Die Linke

AfD

FWuD

Ja:

8

10

4

5

2

2

 

2

Nein:

 

 

 

 

 

 

2

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

Befangen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bei 33 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen mehrheitlich angenommen.