Sitzung: 17.12.2001 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:11 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B01/0598
Herr
Kühl beantragt eine Änderung zu Nr. 3. Die Worte "zu beschäftigen"
sollen ersetzt werden durch die Worte "mit der Beratung ........ zu
beginnen".
Beschluss:
1.
Der
Hauptausschuss stimmt den Vorschlägen des Bürgermeisters in seinem Bericht vom
26.11.2001 grundsätzlich zu und erwartet eine überarbeitete Fassung des
Haushaltsentwurfs 2002 für die Beratung in den Fachausschüssen. Die Ergebnisse
des Jahresabschlusses 2001 sind hierbei mit zu berücksichtigen.
2.
Die
Fachausschüsse werden gebeten, in ihrer Januarsitzung 2002 diesen überarbeiteten
Entwurf erneut zu beraten. Ferner sind die von den jeweiligen Fachausschüssen
beschlossenen Änderungswünsche erneut zu erörtern. Insbesondere sind bei einem
Festhalten an diesen Maßnahmen entsprechende Finanzierungsvorschläge aus den
jeweiligen Ausschussbereichen vorzulegen.
3.
Die
Fachausschüsse werden gebeten, in der ersten Januarsitzung 2002 mit der
Beratung der bereits im Bericht des Bürgermeisters vom 26.11.2001 genannten
bzw. derzeit noch seitens der Verwaltung erarbeiteten grundlegenden Strukturveränderungsvorschlägen
zu beginnen und gegebenenfalls notwendige Prüfaufträge an die Verwaltung zu
erteilen.
4.
Die
Ergebnisse der Beratungen sind dem Hauptausschuss zur Verabschiedung des
Konsolidierungskonzeptes an die Stadtvertretung vorzulegen.
Abstimmung
zur so geänderten Vorlage: mit 11 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen einstimmig
beschlossen
Protokollauszug:
Abt. 106