Stadtvertretung - 14.07.2015 - 19:00-19:56 Uhr

Sitzung
STV/018/ XI
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Norderstedt, Plenarsaal Rathausallee 50, 22846 Norderstedt
Datum
14.07.2015
Zeit
19:00-19:56 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte 
Ö 3Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 09.06.2015 
Ö 4Berichte der Stadtpräsidentin 
Ö 5Berichte des Oberbürgermeisters 
Ö 6Einwohnerfragestunde 
Ö 7Landesverordnung zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten (Mietpreisverordnung) - hier Antrag der SPD / Bündnis 90/Die Grünen / DIE LINKE

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 A 15/0319
Ö 8Änderung der Kulturförderrichtlinien der Stadt Norderstedt zum 01.01.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

 B 15/0206/1
Ö 9Änderung der Satzung für die Benutzung von Notunterkünften und der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Notunterkünfte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

 B 15/0264/1
Ö 10Änderung der "Allgemeinen Preise für die Grundversorgung mit Erdgas" zum 01.10.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

 B 15/0308
Ö 11Jahresabschluss der Stadtwerke Norderstedt für das Wirtschaftsjahr 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

 B 15/0306/1
Ö 12Jahresabschluss der Bildungswerke Norderstedt für das Wirtschaftsjahr 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

 B 15/0249/1
Ö 13Entfristung Stellen Hempels

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 B 15/0320

Nicht öffentlicher Teil:
N 14gesperrte Information 
N 15gesperrte Information