Umweltausschuss - 21.09.2016 - 18:30-20:27 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:30
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 20.07.2016    
4Einwohnerfragestunde, Teil 1    
5Betriebswirtschaftliches Ergebnis der kostenrechnenden Einrichtung Abfallwirtschaft für 2015 M 16/0340   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
611. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Norderstedt B 16/0351   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Abfallwirtschaft
hier: a) Gebührenbedarfsberechnung 2017
b) Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Norderstedt
B 16/0356   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Abfallwirtschaft
hier: a) Entgeltkalkulation 2017
b) Erlass einer Entgeltordnung für die Abfuhr und Entsorgung von Abfällen zur Verwertung aus anderen Herkunftsbereichen als privaten Haushalten der Stadt Norderstedt (EntGO)
B 16/0352   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Schmutzwasserbeseitigung
hier: a) Gebührenbedarfsberechnung 2017
b) Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Schmutzwassergebühren für die zentrale und dezentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Norderstedt
B 16/0319   
10Bestattungswesen
hier: a) Gebührenbedarfsrechnung 2017
b) Erlass einer 7. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Norderstedt
B 16/0330   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11Bestattungswesen
hier: Entgeltkalkulation 2017
B 16/0329   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Einwohnerfragestunde, Teil 2    
12.1Einwohnerfrage von Herrn Andreas Adam, Ochsenzoller Straße 171 a, 22848 Norderstedt    
13Berichte und Anfragen - öffentlich    
13.1Beantwortung einer Anfrage von Frau Dagmar Feddern im Umweltausschuss am 20.04.2016 zum Thema Lichtverschmutzung in Norderstedt M 16/0344   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.2Sachstandsbericht Hempels M 16/0368   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.31.Verlängerungsvereinbarung zur Vereinbarung über die Kostenbeteiligung an Abfallberatung und Stellflächen von Sammelbehältnissen (Der Grüne Punkt- Duales System Deutschland GmbH)

2.Vertrag über die Entsorgung gebrauchter Verkaufsverpackungen ausPapier, Pappe, Kartonagen (PPK), (Landbell AG für Rückholsysteme)
M 16/0369   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.4Kampagne gegen Plastiktüten und -verpackungen
hier: Sachstandsbericht
M 16/0345   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.5Anrufbeantworter Abfall-Hotline M 16/0360   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.6Fällungen von städtischen Bäumen durch das Betriebsamt Norderstedt im Herbst 2016 M 16/0381   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.7M16/0142, Top 8.5 vom 20.04.2016
Kampagne gegen Plastiktüten und -verpackungen in Norderstedt
Hier: Hundekotbeutel
M 16/0377   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.8Anfrage unter TOP 7 aus der Sitzung des Umweltausschuss am 27.03.2014; hier 1. Halbjahresbericht 2016 des Amtes Nachhaltiges Norderstedt M 16/0380   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.9Bewerbung der Stadt Norderstedt bei der Deutschen UNESCO-Kommission e.V. um eine assoziierte Partnerschaft M 16/0372   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.10Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE in Norderstedt zum Thema -Überlastung der Kanalisation im Stadtteil Garstedt – 97 Feuerwehreinsätze am 17.06.2016 M 16/0376   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.11Sitzungstermine des Umweltausschusses 2017 M 16/0359   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.12Beschlusskontrollen des Umweltausschusses    
13.13Anfrage von Herrn Nothhaft    
13.14Anfrage von Herrn Goetzke    
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten.    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:12
14Berichte und Anfragen - nicht öffentlich    
14.1gesperrte Information