Stadtvertretung 15.03.2016

Zeit: 19:00-20:07 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2	Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
3	Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 15.12.2015
4	Berichte der Stadtpräsidentin
5	Berichte des Ersten Stadtrates
6	Einwohnerfragestunde Teil 1
7	Umbesetzung von Ausschüssen, hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 14.01.2016			A 16/0017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 82 KB Originalantrag Bündnis 90 Die Grünen 292 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 39
8	Kosten sparen, Umwelt schützen: Papierlose Versorgung der Stadtvertreter/innen mit digitalen Unterlagen, hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 28.01.2016			A 16/0039		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 147 KB Originalantrag 373 KB
	Beschluss:	(nicht beschlossen)
9	Ausschussumbesetzung im Ausschuss für Schule und Sport, hier: Antrag Fraktion DIE LINKE vom 19.02.2016			A 16/0072		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 80 KB Originalantrag Fraktion DIE LINKE Ausschussumbesetzung 270 KB
	Beschluss:	abgesetzt
10	Geschwindigkeitsüberwachung und Rotlichtverstöße, öffentlich-rechtlicher Vertrag			M 16/0007		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 118 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
11	Zustimmung zu der Neuwahl des Ortswehrführers und der Neuwahl des stellvertretenden Ortwehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Friedrichsgabe			B 16/0018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 109 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 39
12	Dritte Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Norderstedt			B 16/0032		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 116 KB 3. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung 102 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 1
13	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 301 Norderstedt "Aspelohe" Gebiet: zwischen Aspelohe und Rugenbarg hier: a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss			B 16/0004		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 129 KB Anlage1_Übersichtsplan 954 KB Anlage2_Stellungnahmen TÖB 915 KB Anlage3_Tabelle TÖB 30 KB Anlage4_Legende (Teil1) 137 KB Anlage4_Legende (Teil2) 196 KB Anlage4_Planbild 110 KB Anlage5_Textliche Festsetzungen 61 KB Anlage6_Begründung 1 MB Anlage8_Freianlagenplan 5 MB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 34, Nein: 5
14	Bebauungsplan Nr. 294 "Östlich Fadens Tannen und nördlich Knickweg", Gebiet: östlich Fadens Tannen, südlich Flurstück 2/3, Flur 07, HA, westlich Flurstück 52/9, Flur 09, HA, nördlich Knickweg hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungbeschluss			B 16/0036		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 138 KB Satzung_Anlage1 378 KB Satzung_Anlage2 1 MB Satzung_Anlage3 896 KB Satzung_Anlage4 346 KB Satzung_Anlage5 883 KB Satzung_Anlage6 8 MB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 33, Nein: 6
15	Einwohnerfragestunde Teil 2
Nicht öffentlicher Teil:
16	gesperrte Information
17	gesperrte Information
18	gesperrte Information