Stadtvertretung - 13.12.2016 - 19:00-20:15 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 08.11.2016    
4Berichte der Stadtpräsidentin    
5Berichte des Oberbürgermeisters    
6Einwohnerfragestunde Teil 1    
7Jugend im Parlament, hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.11.2016 A 16/0475   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 1  
8Norderstedter Bildungsgesellschaft mbH - Zuführung zur Kapitalrücklage B 16/0405   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 42  
9Betrauungsakt für die Mehrzwecksäle Norderstedt GmbH
Änderung des Gesellschaftsvertrages
B 16/0407/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 42  
10Wirtschaftsplan 2017 der Bildungswerke Norderstedt B 16/0336/2   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2  
11Gebührenbedarfsberechnung für Einrichtungen der Stadt Norderstedt; hier: Musikschule B 16/0348/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Enthaltungen: 1  
12Schmutzwasserbeseitigung
hier: a) Gebührenbedarfsberechnung 2017
b) Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Schmutzwassergebühren für die zentrale und dezentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Norderstedt
B 16/0319/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39, Enthaltungen: 3  
131.Nachtragsstellenplan 2016/2017 B 16/0438/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 11  
141. Nachtragshaushalt 2016/2017 B 16/0440/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3, Enthaltungen: 2  
15Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss, hier: Wahl eines stellv. beratendes Mitglieds für die Kreiselternvertretung B 16/0422   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 42  
16Wahl eines stellvertretenden Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss (Wohlfahrtsverbände) B 16/0435   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 42  
17Rosa-Settemeyer-Stiftung/ Behinderten-Heimat Norderstedt, hier:
1) Änderungen von Vertrag und Satzung
2) Benennung städtischer Vertreter im Stiftungsbeirat
B 16/0467   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 42  
18Verwaltungsgliederung / Sachgebietszuweisung B 16/0463   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
19Bestellung zur Rechnungsprüferin gemäß § 115 GO B 16/0430   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 42  
20Einwohnerfragestunde Teil 2    
Nicht öffentlicher Teil:
21gesperrte Information