Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr - 02.02.2017 - 18:15-19:50 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Einwohnerfragestunde, Teil 1    
3.1Einwohnerfragen Andreas Adam zum Thema Parkraumbewirtschaftungskonzept    
4Bebauungsplan Nr. 320 Norderstedt, "zwischen Ochsenzoller Straße und Achternfelde"
Gebiet: Flurstücke 351/45, 45/1, 45/12, 45/13, 45/14, 45/15, 45/16, 45/20, 45/21 und 45/22, Flur 17, Gemarkung Garstedt sowie Abschnitte der Ochsenzoller Straße und A chternfelde
hier: a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
B 17/0026   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Besprechungspunkt: Hofterrassen Norderstedt - genossenschaftliches Wohnen im Garstedter Dreieck    
6Bebauungsplan Nr. 317 Norderstedt "Glashütter Damm Ost",
Gebiet: Nördlich Glashütter Damm, westlich Grüner Weg, Teilstück des Flurstückes 296, Flur 07, Gemarkung Glashütte
hier: Aufstellungsbeschluss
B 17/0025   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
713. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norderstedt (FNP 2020) "Park-and-Ride-Anlage Meeschensee"
Gebiet: westlich der AKN-Bahnlinie, nördlich Elfenhagen, östlich und südlich des Staatsforstes Rantzau
hier: Aufstellungsbeschluss
B 17/0024   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8Einwohnerfragestunde, Teil 2    
9Berichte und Anfragen - öffentlich    
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten.    
9.1Antrag der CDU-Fraktion in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 15. Dezember 2016 zur "Umsetzung der Ersten Verordnung zur Änderung der StVO (Tempolimit auf Hauptverkehrsstraßen in sensiblen Bereichen mit besonders schützenswerten Verkehrsteilnehmern)" M 17/0018   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
9.2Information über die Planauslegung im Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben der AKN Eisenbahn AG M 17/0050   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
9.3Pressemitteilung Baubeginn "Spielplatz mit der Kletterbiene" M 17/0049   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
9.4ÖPNV-Angebot in der Stadt Norderstedt
Vorschlag zur Einführung eines Programmes "Führerschein gegen ÖPNV-Ticket" in der Stadt Norderstedt
Beschluss eines Prüfauftrages am 19.01.2017 zum entsprechenden Antrag (gem. Vorlage A 17/0003) des Seniorenbeirates
hier: Prüfungsergebnis
M 17/0036   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
9.5Anregung von Herrn Engel zur Überwachung von Rotlichtsündern an der Kreuzung Friedrich-Ebert-Str./Friedrichsgaber Weg    
9.6Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Einschränkung des KfZ-Verkehrs zur Reduzierung der Stickoxid-Belastung im Bereich Ohechaussee    
9.7Anfrage von Herrn Welk zur vorherigen Bekanntgabe der Protokollführer    
9.8Anfrage von Herrn Holle zum Sachstand Reparatur P + R Garage Garstedt