Hauptausschuss - 21.01.2019 - 18:15-21:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 14.01.2019    
4Einwohnerfragestunde, Teil 1    
5Sitzungstermine Aufsichtsräte; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.01.2019 A 19/0021   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14  
6Um- und Ausbau des Feuerwehrtechnischen Zentrums (FTZ); hier: Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen sowie dem Stadtvertreter der Freien Wähler, Herrn Thomas Thedens vom 10.01.2019 A 19/0023   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14  
7Erweiterung Feuerwehrtechnisches Zentrum B 19/0027   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14  
8Umbesetzung des Aufsichtsrates der "Das Haus im Park" gGmbH a) Abberufung der entsandten Mitglieder b) Neubenennung der zu entsendenden Mitglieder; hier: gemeinsamer Antrag aller Fraktionen der Stadtvertretung Norderstedt, sowie der Freien Wähler zurSitzung des Hauptausschusses am 21. Januar 2019 vom 10.01.2019 A 19/0026   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14  
9Aufhebung Sperrvermerk für den Bau von Sport- und Fahrradabstellanlagen Gottfried- Keller- Schule B 18/0571   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14  
10Relaunch Internetauftritt und Marke Stadt Norderstedt M 19/0002   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
11Bericht der Oberbürgermeisterin – Ablauf der Wahlzeit des Ersten Stadtrates / Ausschreibung der Stelle der Stadträtin / des Stadtrates für das Dezernat III M 19/0003   
12Jahresabschluss 2017 - Zahlenwerk M 18/0616   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
131. Nachtrag 2019 redaktionelle Korrektur B 19/0015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14  
14Besprechungspunkt: Sondervermögen „Schulbauten“ B 19/0016   
15Änderung des Gesellschaftsvertrages der Mehrzwecksäle Norderstedt GmbH B 19/0017   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 2  
16Einwohnerfragestunde, Teil 2    
17Berichte und Anfragen - öffentlich    
17.1Bericht Frau Roeder - Bewegungs- und Bestandsstatistik Dezember 2018    
17.2Bericht Frau Roeder - Entwicklung Gewerbesteuerertrag Dezember 2018 M 19/0043   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.3Bericht Frau Roeder - Beantwortung der Anfrage der Freien Wähler zum Thema "Recyclinghof in Norderstedt" und "Kooperation mit dem WZV des Kreises Segeberg"    
17.4Bericht Frau Roeder - Unterstützung der FF Henstedt-Ulzburg durch die Feuerwehr Norderstedt    
17.5Bericht Herr Bosse - Errichtung und Betrieb eines Auszubildendenwohnheims in Norderstedt M 19/0004   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.6Anfrage Frau Weidler - Telefonverzeichnis    
17.7Anfrage Frau Weidler - Bürogebäude Hummelsbütteler Steindamm    
17.8Anfrage Herr Thedens - Optimierung der ersten Hilfe durch Defibrillatoren in den Liegenschaften der Stadt Norderstedt    
17.9Anfrage Herr Muckelberg - Bruch der Verschwiegenheitspflicht?    
17.10Anfrage Herr Steinhau-Kühl - Bruch der Schweigepflicht?    
17.11Bericht Herr Holle - Sitzung des Aufsichtsrates Haus im Park gGmbH    
Nicht öffentlicher Teil:
18gesperrte Information   
19gesperrte Information   
20gesperrte Information   
21gesperrte Information   
22gesperrte Information   
23gesperrte Information   
23.1gesperrte Information   
23.2gesperrte Information   
23.3gesperrte Information   
23.4gesperrte Information