Hauptausschuss - 29.04.2019 - 18:15-21:07 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 25.03.2019    
4Einwohnerfragestunde, Teil 1    
5Einrichtung eines digitalen Buchungssystems für die Räume der Stadt; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.03.2019 A 19/0175   
6Teilhabechancengesetz umsetzen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 03.04.2019 A 19/0176   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 2  
7Zustimmung zum Abschluss des Haushaltsjahres 2018 der Einnahmen- und Ausgabenrechnung der Feuerwehr-Kameradschaftskassen B 19/0160   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14  
8Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 95 d GO B 19/0182   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14  
9Jahresabschluss 2018 - Zahlenwerk M 19/0184   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
10Besprechungspunkt Plenarsaal    
11Planung eines Recyclinghofes B 19/0195/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1  
12Einwohnerfragestunde, Teil 2    
13Berichte und Anfragen - öffentlich    
13.1Bericht Frau Roeder - Zusätzliche Frauenhausplätze    
13.2Bericht Frau Roeder - "Stadt für alle Lebensalter - Wo deutsche Kommunen im demographischen Wandel stehen und warum sie altersfreundlicher werden müssen"    
13.3Bericht Frau Roeder - Ausstattung der städtischen Liegenschaften mit Defibrillatoren; hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Thedens vom 21.01.2019 M 19/0179   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.4Bericht Frau Roeder - Bewegungs- und Bestandsstatistik März 2019    
13.5Anfrage Herr Mährlein - Sondervermögen Schulbau    
Nicht öffentlicher Teil:
14gesperrte Information   
15gesperrte Information   
16gesperrte Information   
17gesperrte Information   
17.1gesperrte Information   
17.2gesperrte Information   
17.3gesperrte Information