Hauptausschuss - 09.12.2019 - 18:15-19:24 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 25.11.2019    
4Einwohnerfragestunde, Teil 1    
5Eingabe des Herrn A. vom 09.07.2019 zur Parkraumbewirtschaftung B 19/0587/2   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14  
6Eingabe der Frau L. vom 19.08.2019 zur Parkraumbewirtschaftung B 19/0588/2   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14  
7Stadtverordnung über Parkgebühren auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Norderstedt; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 30.10.2019 A 19/0673   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 11  
8Rahmenplan Grüne Heyde Norderstedt "Wohnbauflächen Mühlenweg / Harckesheyde" Gebiet: zwischen Schulweg im Westen und Gewerbegebiet Harkshörn im Osten, südlich Mühlenweg und nördlich Harckesheyde
hier: Beschluss zur Mitgliedschaft in der DeutschenGesellschaft für nachhaltiges Bauen
B 19/0656   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2  
9Erfahrungsbericht zur Geschwindigkeitsüberwachung und Rotlichtverstöße, öffentlich-rechtlicher Vertrag M 19/0723   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
10Geschwindigkeitsüberwachung in Tempo-30 Zonen; Erweiterung des öffentlich-rechtlichen Vertrages B 19/0724   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1  
11Dauerbesprechungspunkt Schulbau Sondervermögen    
12Einwohnerfragestunde, Teil 2    
13Berichte und Anfragen - öffentlich    
13.1Bericht Frau Roeder - Entwicklung Gewerbesteuersoll M 19/0749   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.2Bericht Frau Roeder - Bewegungs- und Bestandsstatistik November 2019    
13.3Bericht Frau Roeder - Städteverband Umfrage Verbot von Feuerwerk an Silvester    
13.4Bericht Frau Roeder - Rauch-Alkoholverbot auf Spielplätzen M 19/0736   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.5Bericht Frau Roeder - Stadtverordnung zur Sonntagsöffnung M 19/0751   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.6Bericht Frau Fedrowitz - Ratten    
Nicht öffentlicher Teil:
14gesperrte Information   
15gesperrte Information   
16gesperrte Information   
16.1gesperrte Information