Stadtvertretung - 05.02.2019 - 19:00-20:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 11.12.2018    
4Berichte der Stadtpräsidentin    
5Berichte der Oberbürgermeisterin    
5.1Zweitwohnungssteuer M 19/0077   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
6Einwohnerfragestunde Teil 1    
Nicht öffentlicher Teil:
7gesperrte Information   
Öffentlicher Teil:
8Besprechungspunkt: Umsetzung des Neubaus des Bildungshauses in Garstedt; hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.01.2019 F 19/0033   
8.1Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion zum Thema: Umsetzung des Neubaus des Bildungshauses in Garstedt M 19/0076   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
9Umbesetzung von Ausschüssen, hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.01.2019 A 19/0044   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33  
10Prüfung der "Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Norderstedt und dem Wegezweckverband über gemeinsame Regelungen bei der Entsorgung von Abfällen, sowie der 1. Nachvereinbarung zu dieser Vereinbarung vom 20.12.2018, durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Norderstedt, hier: Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, FDP-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, AFD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, WIN-Fraktion und Herrn Thedens A 19/0049   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36  
11Eilentscheidung zum Vertragsabschluss der 1. Nachtragsvereinbarung zu der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Norderstedt und dem Wegezweckverband bis zum 31.12.2019 über gemeinsame Regelung bei der Entsorgung von Abfällen gem. § 65 IV GO M 19/0079/1   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
11.1Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Norderstedt und dem Wegezweckverband über gemeinsame Regelungen bei der Entsorgung von Abfällen B 19/0047   
 Beschluss: Vertagung  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3  
12Bericht der Oberbürgermeisterin – Ablauf der Wahlzeit des Ersten Stadtrates / Ausschreibung der Stelle der Stadträtin / des Stadtrates für das Dezernat III - Die Mitteilungsvorlage wird nachgesendet. M 19/0003/1   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
131. Nachtrag 2019 redaktionelle Korrektur B 19/0015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36  
14Aufhebung Sperrvermerk für den Bau von Sport- und Fahrradabstellanlagen Gottfried- Keller- Schule B 18/0571   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36  
15Jahresabschluss 2017 - Zahlenwerk M 18/0616   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
16Einwohnerfragestunde Teil 2