Umweltausschuss - 15.05.2019 - 18:30-20:20 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14  
3Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 20.03.2019    
4Einwohnerfragestunde, Teil 1    
4.1Einwohnerfrage von Herrn Ingmar Hopp zum Thema mobile Toiletten    
4.2Einwohnerfrage von Herrn Bernhard Kerlin zum Thema Mähen des Straßenbegleitgrüns in Norderstedt    
4.3Einwohnerfrage von Herrn Bernhard Kerlin zum Thema Mähen am Ossenmoorpark    
4.4Einwohnerfrage von Herrn Bernhard Kerlin zum Thema Beschneidung der Lärmschutzwände entlang der Oadby-and-Wigston-Straße    
4.5Einwohnerfrage von Herrn Ingmar Hopp zum Thema Taschenaschenbecher    
4.6Einwohnerfrage von Herrn Ingmar Hopp zum Thema Prospekt Mülltrennung    
5Besprechungspunkt Gebrauchtwarenhaus Hempels, hier: Anfrage der FDP Fraktion vom 11.04.2019 zur Beantwortung durch die Verwaltung in der Sitzung des Umweltausschusses am 15.05.2019 nach § 6 der GO F 19/0218   
6Wildwarnschilder an Unfallschwerpunkten, hier: Antrag der CDU Fraktion vom 29.04.2019 zur Sitzung des Umweltausschusses am 15.05.2019 A 19/0223   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Anpassung der Leistungsbeschreibung zur Erfassung von Leicht-Verpackungen und Stoffgleicher- Nichtverpackungen und einer dazugehörigen Verlängerungsvereinbarung B 19/0237   
 Beschluss: Vertagung  
 Abstimmung: Ja: 14  
82. Halbjahresbericht 2018 der Stabsstelle Nachhaltiges Norderstedt M 19/0202   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
92. Halbjahresbericht 2018 des Betriebsamtes M 19/0239   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
10Dauerbesprechungspunkt WZV    
11Einwohnerfragestunde, Teil 2    
11.1Einwohnerfrage von Herrn Ingmar Hopp zum Thema Ratten in Glashütte    
11.2Einwohnerfrage von Herrn Ingmar Hopp zum Thema Aufstellen von Müllbehältern und Hundekotbeuteln    
11.3Einwohnerfrage von Herrn Ingmar Hopp zum Thema mobile Schadstoffsammlung    
12Berichte und Anfragen - öffentlich    
12.1Abfallvermeidung
Hier: Pressemitteilung des VKU zum Vorgehen der EU gegen Einwegplastik
M 19/0180   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12.2Bericht des Betriebsbeauftragten für Abfall gemäß § 60 Kreislaufwirtschaftsgesetz für das Jahr 2018 M 19/0215   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12.3Abfalllogistik Sachstandsinformation M 19/0161   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12.4Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.02.2019 - Kamera am Buckhörner MoorM 19/0154   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12.5Dokumentation Wamiki-Aktionsausstellung: WAS MACHT DIE KUH IM KÜHLSCHRANK? vom 02.09.2018 bis zum 03.02.2019 im Stadtmuseum Norderstedt. M 19/0145   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12.6Abbiegeassistenzsysteme bei den LKWs des Betriebsamtes
hier:Beantwortung der Anfrage von Frau Hahn im Umweltausschuss am 20.02.2019, TOP 11.7
M 19/0227   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12.7Stand Maßnahmen für biologische Vielfalt und Protokoll „Runder Tisch Naturschutz“ M 19/0063   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12.8Anfrage von Frau Feddern zum Thema Plastikgeschirr – Sitzung Umweltausschuss vom 20.03.2019 M 19/0238   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12.9Beantwortung der Anfrage von Frau Hahn für die SPD-Fraktion zu Ersatzzahlungen bei Eingriffen in Natur und Landschaft unter TOP 17.16 als Anlage 4 zum Protokoll in der Sitzung des Umweltausschusses am 21.11.2018 (UA/002/XII) bzw. die Erinnerung an die Beantwortung vom 20.03.2019 unter TOP 14.11 (UA/006/XII) M 19/0242   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12.10Zusätzliche Termine für die mobile Schadstoffsammlung M 19/0265   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12.11Anfrage von der SPD-Fraktion zum Thema Beeinträchtigung des Biotop nördlich der Oststraße    
12.12Anfrage von der SPD-Fraktion zum Thema Landschaftsplan 2020    
12.13Anfrage von der Fraktion DIE LINKE zum Thema Landschaftsplan 2020    
12.14Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema Einweggeschirr    
Nicht öffentlicher Teil:
13gesperrte Information   
14gesperrte Information   
15Berichte und Anfragen - nicht öffentlich    
15.1gesperrte Information