Umweltausschuss - 18.09.2019 - 18:30-21:27 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 21.08.2019    
4Einwohnerfragestunde, Teil 1    
4.1Einwohnerfrage von Herrn Ingmar Hopp, Hans-Salb-Straße 106, 22851 Norderstedt    
51. Halbjahresbericht 2019 des Betriebsamtes M 19/0516   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
6Vorschläge zum Bürgerhaushalt 2020/2021 - Betriebsamt M 19/0515   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
7Haushalt 2020/2021 Hier: Produkte Amt 70 (2. Lesung) B 19/0423   
 Beschluss: (nicht beschlossen)  
8Schmutzwasserbeseitigung
Hier: Gebührenbedarfsberechnung 2020
B 19/0518   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Hier: a) Gebührenbedarfsberechnung für 2019
b) Erlass einer 15. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Norderstedt
B 19/0530   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Abfallwirtschaft
Hier: Entgeltkalkulation 2020
B 19/0548   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
111. Halbjahresbericht 2019 - Stabsstelle Nachhaltiges Norderstedt M 19/0523   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12Haushalt 2020/2021 der Stabsstelle Nachhaltiges Norderstedt (2. Lesung) B 19/0421   
 Beschluss: (nicht beschlossen)  
13Dauerbesprechungspunkt WZV    
14Forschungsvorhaben netWORKS 4    
15Einwohnerfragestunde, Teil 2    
15.1Einwohnerfrage von Herrn Horst Bollmann, Lütjenmoor 18 a, 22850 Norderstedt    
16Berichte und Anfragen - öffentlich    
16.1Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema Grünbereich Oststraße    
16.2Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema Gassi-Beutel    
16.3Ergebnis des Prüfauftrags der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Umweltausschusses vom 21.11.2018 (TOP 9) M 19/0443   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
16.4Beantwortung der Anfrage der FDP zum Grundhaushalt 2020/2021 / Liste der erheblichen Investitionen im Umweltausschuss am 21.08.2019
Hier: Ölspurbeseitigungsfahrzeug (Invest-Nr 5732002020005) und Canalmaster (Invest-Nr. 5732002020017)
M19/0517   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
16.5Zweiter Bachaktionstag an der Moorbek am 21.09.2019 M 19/0541   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
16.6Beantwortung der Anfrage von Frau Feddern zum Thema Plastikgeschirr – Sitzung Umweltausschuss am 15.05.2019 M 19/0543   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
16.7Baumpflege; Stand der Baumpflege zur Vermeidung von Personen- und Sachschäden bei Sturm durch dürrebedingt geschwächte Bäume und Büsche

Hier: Beantwortung der Anfragen der Fraktion Die Linke im Umweltausschuss am 21.08.2019, TOP 17.2
M 19/0581   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
16.8Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke zum Thema Klimaschutzkoordination in der Sitzung des Umweltausschusses vom 21.08.2019 (TOP 17.1) M 19/0590   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
16.9Abbiegeassistenzsysteme bei den LKWs des Betriebsamtes
Hier: Anfrage von Frau Hahn im Umweltausschuss am 20.02.2019, TOP 11.7
M 19/0591   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
16.10Beantwortung einer Einwohnerfrage aus der Sitzung vom 21.08.2019 zum Thema Naturdenkmal Rotbuche    
16.11Beschlusskontrolle    
16.12FDP-Fraktion zum Thema Fahrzeuge des Betriebsamtes    
16.13CDU-Fraktion zum Thema Sperrgutabfuhr    
16.14CDU-Fraktion zum Thema Wild-Warnschilder    
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten.    
Nicht öffentlicher Teil:
17gesperrte Information   
17.1gesperrte Information