Stadtvertretung - 12.12.2006 - 19:00-23:50 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40  
3Berichte der Stadtpräsidentin    
4Berichte des Oberbürgermeisters    
5Einwohnerfragestunde    
6Umbesetzung von Ausschüssen, hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 27.11.2006 A 06/0425   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40  
78. Nachtragsatzung zur Satzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Norderstedt B 06/0343/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 18, Enthaltungen: 0  
8Abfallentsorgung, hier: a) Gebührenbedarfsrechnung 2007 b) Erlass einer 6. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Norderstedt B 06/0336   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
9Verlängerung zur Abstimmungsvereinbarung nach § 6 Verpackungsverordnung zwischen der Stadt Norderstedt und der "Der Grüne Punkt - Duales System Deutschland GmbH, Köln" B 06/0389   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
102. Nachtrag zum Stellenplan 2006/2007 B 06/0398   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 18, Enthaltungen: 0  
11Wirtschaftsplan für das Jahr 2007 der Entwicklungsgesellschaft Norderstedt mbH B 06/0401   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12Wirtschaftsplan für das Jahr 2007 der Das Haus im Park gGmbH B 06/0402   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13Wirtschaftsplan für das Jahr 2007 der Verkehrsgesellschaft Norderstedt mbH B 06/0404   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
14Wirtschaftsplan für das Jahr 2007 der wilhelm.tel GmbH B 06/0405   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
15Wirtschaftsplan für das Jahr 2007 der Stadtpark Norderstedt GmbH B 06/0420   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
16Wirtschaftsplan der Stadtwerke Norderstedt für das Wirtschaftsjahr 2007 B 06/0368   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 4, Enthaltungen: 0  
17Bebauungsplan Nr. 230 Norderstedt 1. Änderung und Ergänzung "Dorfanger Glashütte", Gebiet: Südlich Hofweg / zwischen Grüner Weg und Wilstedter Weg, hier: Aufstellungsbeschluss B 06/0359   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 4, Enthaltungen: 0  
18Bebauungsplan Nr. 245 Norderstedt, 1. vereinfachte Änderung "südlich Ohechaussee, westlich Niendorfer Straße" Gebiet: Ohechaussee, Niendorfer Straße, Südgrenze Nebenerschließung Nord und Verlängerung, Nordportbogen, Süd- und Westgrenze des BaufeldesF hier: Aufstellungsbeschluss B 06/0340   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
19Gründung einer Verwaltungsgemeinschaft mit der Gemeinde Ellerau - Öffentlich rechtlicher Vertrag/Personalüberleitungsvertrag B 06/0406   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 16, Enthaltungen: 0  
20Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Norderstedt B 06/0390   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 18, Enthaltungen: 0  
21Sachgebietszuweisung zu Dezernaten B 06/0397   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
22Öffentlich-rechtlicher Vertrag Jugendamt B 06/0411/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltungen: 2  
232. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Norderstedt für das Haushaltsjahr 2006/2007 B 06/0410/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 14, Enthaltungen: 0  
24Jahresrechnung 2005, Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes B 06/0396   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 385