Stadtvertretung - 25.09.2007 - 19:00-19:55 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36  
3Berichte der Stadtpräsidentin    
4Berichte des Oberbürgermeisters    
5Einwohnerfragestunde    
6Änderung der Richtlinie zur Verleihung der Bürgermedaille, hier: Antrag der Stadtpräsidentin vom 06.09.2007 A 07/0353   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 9, Enthaltungen: 4  
7Umbesetzung im Ausschuss für Kultur- und Städtepartnerschaften, hier: Antrag der GALiN vom 07.09.07 A 07/0357   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36  
8Ausschussumbesetzung Ausschuss für Kultur- und Städtepartnerschaften, hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.09.07 A 07/0360   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36  
9Umbesetzung von Ausschüssen / Abberufung und Entsendung von Delegierten in den Städtebund, hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.09.07 A 07/0363   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36  
10Wahl eines / einer zweiten stellvertretenden Stadtpräsidenten/Stadtpräsidentin B 07/0362   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Sozialstaffelrichtlinien B 07/0302   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Außerplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2007, HHSt. 4640.65500 Sprachförderung B 07/0366   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1  
133. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Norderstedt über die Erhebung einer Spielgerätesteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsapparaten (Spielgerätesteuersatzung) B 07/0259   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1