Hauptausschuss - 05.11.2007 - 18:15-22:05 Uhr

TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0  
3Einwohnerfragestunde    
4Umstellung auf Ökostrom, hier: Antrag der Fraktion GALiN vom 17.09.2007, vertagt vom 01.10.2007 A 07/0379   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0  
5Umstellung auf Ökostrom (siehe TOP 4) B 07/0469   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0  
6Umweltverträgliche und soziale Standards beim Beschaffungswesen; hier: Antrag der Fraktion GALiN vom 23.10.2007A 07/0447   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0  
7Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes für die Das Haus im Park gGmbH B 07/0398   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0  
8Halbjahresbericht 2007 der Beteiligungen der Stadt Norderstedt M 07/0439   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
9Wirtschaftsplan für das Jahr 2008 der Das Haus im Park gGmbH B 07/0433   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0  
10Wirtschaftsplan für das Jahr 2007 der Norderstedter Bildungsgesellschaft mbH B 07/0430   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
11Wirtschaftsplan für das Jahr 2008 der Norderstedter Bildungsgesellschaft mbH B 07/0435   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12Wirtschaftsplan für das Jahr 2008 der Stadtpark Norderstedt GmbH B 07/0436   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13Wirtschaftsplan für das Jahr 2008 der Verkehrsgesellschaft Norderstedt mbH B 07/0437   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
14Wirtschaftsplan für das Jahr 2008 der wilhelm.tel GmbH B 07/0438   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
15Wirtschaftsplan für das Jahr 2008 der Entwicklungsgesellschaft Norderstedt mbH B 07/0432   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
164. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Norderstedt für das Haushaltsjahr 2007 B 07/0443   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4  
17Stellenplan 2008/2009 B 07/0442   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4  
18Auftragsvergabe B 218;
hier: Planungen zum Anschluss der Poppenbütteler Straße an die Stormarnstraße
M 07/0441   
 Beschluss: (nicht beschlossen)  
19Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2008/2009 sowie des Finanzplanes und Investitionsprogrammes 2010 - 2012 B 07/0425   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 1  
20Gründung der Eigenbetriebe "Kulturwerk" und "Bildungswerke" einschließlich 1. Erlass der Betriebssatzungen 2. vorläufige Wirtschaftspläne 2008 B 07/0446   
 Beschluss: (nicht beschlossen)  
21Siebente Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Norderstedt B 07/0429   
 Beschluss: (nicht beschlossen)  
22Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Norderstedt B 07/0431   
 Beschluss: (nicht beschlossen)  
23Bestellung der Werkleitungen für das Kulturwerk und die Bildungswerke B 07/0444   
 Beschluss: (nicht beschlossen)  
24Berichte und Anfragen - öffentlich    
24.1Bericht des Oberbürgermeisters - Zukunftskonzept Reinigungsdienst;
Beantwortung der Anfrage von Frau Hahn vom 27.08.2007
M 07/0422   
 Beschluss: (nicht beschlossen)  
24.2Bericht des Oberbürgermeisters - Entwicklung des Gewerbesteuersolls M 07/0461   
 Beschluss: (nicht beschlossen)  
24.3Anfrage Frau Reinders - Verträge Stadtpark GmbH    
24.4Anfrage Frau Reinders - Kostensteigerung Jugendhilfe    
24.5Anfrage Frau Hahn - Briefzustellung    
Nicht öffentlicher Teil:
25gesperrte Information   
25.1gesperrte Information   
25.2gesperrte Information   
25.3gesperrte Information