Stadtvertretung 17.06.2008

Zeit: 19:00-00:05 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung des ältesten Mitglieds der Stadtvertretung B 08/0205 
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 Beschluss: Kenntnisnahme  
3Wahl und Verpflichtung der Stadtpräsidentin / des Stadtpräsidenten B 08/0206   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 4, Enthaltungen: 0  
4Verpflichtung der Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter durch die Stadtpräsidentin / den Stadtpräsidenten B 08/0207   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
5Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 48  
6Wahl der Stellvertreterinnen / Stellvertreter der Stadtpräsidentin / des Stadtpräsidenten B 08/0208 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
7Einwohnerfragestunde    
8Berichte der Stadtpräsidentin / des Stadtpräsidenten    
9Berichte des Oberbürgermeisters    
10Wahl eines Kinder- und Jugendbeirates gem. § 3 Abs. 1 der Satzung B 08/0212 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 48  
11Änderung der Hauptsatzung der Stadt Norderstedt; hier: Änderung des § 7; Aufgabengebiete der ständigen Ausschüsse B 08/0231 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 48  
12Änderung der Zuständigkeitsordnung, Anlage zu § 11 Abs. 1 der Hauptsatzung B 08/0232 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 48  
13Änderung der Hauptsatzung der Stadt Norderstedt, hier: Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der GALiN-Fraktion vom 02.06.08 A 08/0226 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 48  
14Änderung der Zuständigkeitsordnung gemäß § 11 Abs. 1 der Hauptsatzung, hier: Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der GALiN-Fraktion vom 02.06.08 A 08/0228 
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 Beschluss: abgesetzt  
15Änderung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung, hier: Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der GALiN-Fraktion vom 02.06.08 A 08/0230 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 48  
16Änderung der Satzung für das Jugendamt, hier: Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der GALiN-Fraktion vom 02.06.08 A 08/0227 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 19  
17Wahl der Mitglieder für die Ausschüsse sowie der stellvertretenden Ausschussmitglieder a) Wahl der Ausschussmitglieder b) Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder B 08/0210 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
18Wahl des Jugendhilfeausschusses B 08/0222 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
19Wahl der Vorsitzenden der Ausschüsse sowie der ersten und zweiten stellvertretenden Vorsitzenden a) Wahl der Ausschussvorsitzenden b) Wahl der ersten stellvertretenden Ausschussvorsitzenden c) Wahl der zweiten stellvertretenden Ausschussvorsitzenden B 08/0213 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
20Wahl der Mitglieder und der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Wahlprüfungsausschusses B 08/0215 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
21Wahl der Delegierten für den Städtebund Schleswig-Holstein B 08/0216 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
22Wahl des Verbandsvertreters / der Verbandsvertreterin; hier: Gewässerunterhaltungsverband Pinnau - Bilsbek - Gronau B 08/0217   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
23Wahl des Verbandsvertreters / der Verbandsvertreterin; hier: Wasser- und Bodenverband Großer Warder B 08/0218   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
24Wahl der Ausschussmitglieder des Wasserverbandes Mühlenau B 08/0219   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
25Wahl der Verbandsvertreterinnen / Verbandsvertreter für den Abwasserzweckverband Pinneberg B 08/0220   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
26Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Schulträgers für den Schulleiterwahlausschuss der X. Legislaturperiode B 08/0221 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen