Stadtvertretung - 09.06.2009 - 19:00-22:20 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
3Berichte der Stadtpräsidentin    
4Berichte des Oberbürgermeisters    
5Einwohnerfragestunde    
6Änderung der Jugendamtssatzung vom 12.02.2009; hier Antrag der GALiN-Fraktion vom 29.04.2009 A 09/0203   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 48  
7Schulentwicklungsplanung; hier Antrag der CDU-Fraktion vom 15.05.2009 A 09/0251   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 23  
8Eingabe des Herrn G., der Frau R und des Herrn R für die Initiative Buschberger Weg West betr. den Ausbau des Buschberger Weges B 09/0134/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 23  
910. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Norderstedt B 09/0183   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 5  
10Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Norderstedt
- Anlage zur Hauptsatzung -
B 09/0187   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 5  
11Satzung zur Aufhebung der Betriebssatzung für das Kulturwerk Norderstedt B 09/0196   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 5  
12Abberufung der Werkleitung des Kulturwerkes B 09/0193   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 5  
13Treuhandvertrag mit der Entwicklungsgesellschaft Norderstedt (EGNo) über Durchführung der strategischen Flächensicherung B 09/0138/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4, Enthaltungen: 6  
14Sachgebietszuweisung zu Dezernaten B 09/0181/1   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
15Entgeltordnung für die Bildungswerke Norderstedt, Volkshochschule, Änderung zum 01.07.2009 B 09/0185   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 48  
16Entgeltordnung für die Bildungswerke Norderstedt - Stadtbücherei B 09/0186   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 48  
17Neubesetzung aller Ausschüsse, hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 15.05.2009, a) Wahl der Ausschussmitglieder b) Wahl der stellv. Ausschussmitglieder c) Wahl der Vorsitzenden, 1. stellv. und 2. stellv. Vorsitzenden A 09/0250   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
183. Nachtrag zum Stellenplan 2009 B 09/0184/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 10  
193. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Norderstedt für das Haushaltsjahr 2009 B 09/0195/2   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 10