Stadtvertretung - 06.07.2010 - 19:00-19:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
3Berichte der Stadtpräsidentin    
4Berichte des Oberbürgermeisters    
5Einwohnerfragestunde    
6Ausschussumbesetzung im Sozialausschuss, im Ausschuss für Schule und Sport und im Umweltausschuss, hier: Antrag der GALiN-Fraktion vom 17.06.10 A 10/0301   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
7Nachwahl eines 1. stv. Vorsitzenden des Sozialausschusses B 10/0285   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
8Beitragsfreies Kita- Jahr B 10/0314   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 4  
9Verwaltungsgliederung / Sachgebietszuweisung B 10/0243   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
10Jugendamt
Verlängerung des Vertrages mit dem Kreis Segeberg
B 10/0238/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 6  
11Schulentwicklung Hauptschule Falkenberg / Realschule Garstedt B 10/0229/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
12Änderung der "Allgemeinen Preise für die Grundversorgung mit Erdgas" zum 01.10.2010 B 10/0260   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
13Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Finanzplan für das Haushaltsjahr 2010 B 10/0258/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 10  
14Bebauungsplan Nr. 243 Norderstedt "Siedlung an der Tarpenbek"
Gebiet: östlich Ulzburger Straße und Kiebitzreihe/südlich Krayenkamp/westlich Flurstück 30/4 und 54/3, Flur 8, Gemarkung Harksheide/nördlich Flurstück 21/6 und teilweise 21/2, Flur 8, Gemarkung Harksheide
hier: a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen der Behörden
b) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit
c) Satzungsbeschluss
B 10/0228   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 5, Enthaltungen: 5  
15Einführung von Sperrgut auf Abruf zum 01.01.2011 B 10/0270/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 21