Stadtvertretung - 26.10.2010 - 19:00-20:50 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
3Berichte der Stadtpräsidentin    
4Berichte des Oberbürgermeisters    
5Einwohnerfragestunde    
6Vereidigung des Oberbürgermeisters    
7Ausschussumbesetzungen im Sozialausschuss und Jugendhilfeausschuss, hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 22.09.2010 A 10/0434   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
8Ausschussumbesetzung im Gemeindewahlausschuss und im Schulleiterwahlausschuss, hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 22.09.2010 A 10/0435   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
9Ausschussumbesetzung im Bildungswerkeausschuss, Stadtwerkeausschuss und Umweltausschuss, hier: Antrag der GALiN vom 04.10.2010 A 10/0450   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
10Ausschussumbesetzung im Stadtwerkeausschuss, hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 01.10.10 A 10/0451   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
11Ausschussumbesetzung im Bildungswerkeausschuss, Ausschuss für Schule und Sport und Sozialausschuss, hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 07.10.2010 A 10/0455   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
12Ausschussumbesetzung im Kulturausschuss und Bildungswerkeausschuss B 10/0449   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
13Wahl einer/ eines hauptamtlichen Stadträtin / Stadtrates für das Dezernat II B 10/0444   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
14Entsorgung Verkaufsverpackungen B 10/0358   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
159. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Norderstedt B 10/0343/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 19, Enthaltungen: 1  
16Abfallentsorgung
hier: a) Gebührenbedarfsrechnung 2011
b) Erlass einer 9. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Norderstedt
B 10/0379/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
17Jahresabschluss der Stadtwerke Norderstedt für das Wirtschaftsjahr 2009 B 10/0414/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 1  
Nicht öffentlicher Teil:
18gesperrte Information   
19gesperrte Information   
Öffentlicher Teil:
20Sportförderrichtlinien der Stadt Norderstedt B 10/0363/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
211. Nachtrag zum Stellenplan 2010/2011 B 10/0417/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
22Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2010 / 2011 B 10/0431/2   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 6