Umweltausschuss - 16.11.2011 - 18:30-21:44 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde, Teil 1    
4Nullemmisionskonzept    
5Winterdienst auf Radwegen    
5.1Winterdienst auf Radwegen; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.10.2011 A 11/0501   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 7, Enthaltungen: 0  
5.2Winterdienst auf Radwegen; hier: Antrag der GALiN-Fraktion vom 03.11.2011 A 11/0509   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7, Enthaltungen: 4  
6Entsorgung von Verkaufsverpackungen aus Papier, Pappen und Kartonagen (PPK) B 11/0471   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Active Travel Network: Maßnahmen zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs M 11/0466   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
8Aktionsprogramm Klimaschutz (ständiger Tagesordnungspunkt)    
9Einwohnerfragestunde, Teil 2    
10Berichte und Anfragen - öffentlich    
10.1Gebrauchtmöbelkaufhaus    
10.2Beantwortung einer Anfrage von Herrn Goetzke (GALiN Fraktion) zu Pflegemaßnahmen durch das Betriebsamt M 11/0472   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
10.3Anfrage Herr Wiersbitzki zu TOP 9.10 im Umweltausschuss am 17.08.2011 zur Öffentlichkeitsarbeit bezüglich satzungsrechtlicher Reinigungspflichten M 11/0521   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
10.4Beschwerde des Kunden Frank G. wegen Nichtleerung seiner Gelben Tonne am 21.09.2011 an Der Grüne Punkt mit Kopie an Herrn Wiersbitzki (Umweltausschuss)
hier: Stellungnahme
M 11/0518   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
10.5Kreislaufwirtschaftsgesetz am 28.10.11 vom Bundestag beschlossen - Bundesratsentscheidung steht noch aus M 11/0522   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
10.6Energiesparen an Norderstedter Schulen, Horten und Kindertagesstätten
Vergabe der Erfolgsprämien für das Verbrauchsjahr 2010
M 11/0524   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
10.7LED-Straßenbeleuchtung    
10.8Übertragungsvertrag Abfallentsorgung zwischen Stadt Norderstedt und Kreis Segeberg    
10.9Haushalt 2012/2013    
10.10Einsatz von Laubbläser    
10.11Straßenbauarbeiten am Radweg Ulzburger Straße    
10.12Gutscheine für Strauchwerk    
Nicht öffentlicher Teil:
11gesperrte Information