Stadtvertretung - 11.12.2012 - 19:00-20:45 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Berichte der Stadtpräsidentin    
4Berichte des Oberbürgermeisters    
5Einwohnerfragestunde    
5.1Bericht Herr Grote - Beantwortung der Anfrage von Herrn Philippi aus der Einwohnerfragestunde der Stadtvertretung vom 30.10.2012 M 12/0482   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0  
61. Nachtrag zum Stellenplan 2012/2013 B 12/0446   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0  
7Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2012/2013 B 12/0424/2   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0  
8Änderung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung B 12/0485   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0  
913. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Norderstedt B 12/0475   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0  
10Norderstedter Förderprogramm Wärmeschutz im Gebäudebestand-Novellierung der Richtlinie B 12/0458   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0  
11Richtlinie über die Gewährung von Fraktionszuwendungen B 12/0480   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0  
12Wirtschaftsplan 2013 der Bildungswerke Norderstedt B 12/0382/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0  
13PACT 1 "Schmuggelstieg", 2. Verlängerung, hier: Gebietsfestlegungsbeschluss B 12/0484   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0  
Nicht öffentlicher Teil:
14gesperrte Information   
15gesperrte Information   
16gesperrte Information   
Öffentlicher Teil:
17Änderung der VHS-Satzung und Aufhebung der VHS Honorarordnung B 12/0389/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 18  
18Bebauungsplan Nr. 214 Norderstedt, 1. Änderung "Gewerbegebiet Nettelkrögen-Süd", Gebiet: östlich Niendorfer Straße, westlich Tarpenbek, südlich Gutenbergring, nördlich Ausgleichsflächen Ortsumgehung Fuhlsbüttel
hier:
a) Entscheidung über die Behandlung des Ergebnisses der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 3a Abs. 2 BauGB
b) Entscheidung über die Behandlung des Ergebnisses der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB und § 4 a Abs. 2 BauGB
c) Satzungsbeschluss
d)Monitoring
B 12/0435/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 4  
19Werkleitung der Bildungswerke B 12/0494/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 15, Enthaltungen: 3