Stadtvertretung - 10.09.2013 - 19:00-19:53 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Berichte der Stadtpräsidentin    
4Berichte des Oberbürgermeisters    
5Einwohnerfragestunde    
6Ausschussumbesetzung im HA, AfSS, BWA, SoA, UA, EA, GWA und SLA; hier: Antrag der Fraktion-DIE LINKE vom 23.08.2013 A 13/0869   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 43  
7Ausschussumbesetzung im Jugendhilfeausschuss; hier: Antrag der Fraktion - DIE LINKE vom 23.08.2013 A 13/0870   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Ausschussumbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr; hier: Antrag der Fraktion-DIE LINKE vom 23.08.2013 A 13/0871   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Kosten sparen, Umwelt schützen: Nutzung von Recylcling-Papier; hier: Antrag der Fraktion-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.08.2013 A 13/0867   
 Beschluss: Verweisung  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Änderung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung B 13/0741   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
1115. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Norderstedt B 13/0740   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Hauptsatzung - Verlängerung der Genehmigung der Regelung des § 10 Abs. 2 Buchst. d) Hauptsatzung B 13/0731   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
132. Änderung der Betriebssatzung für die Bildungswerke Norderstedt B 13/0732   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
14Erste Änderung des Gesellschaftsvertrags der Stadtpark Norderstedt GmbH B 13/0745   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
15Änderung der Richtlinien zur Bildung einer Sozialstaffel nach § 10 der Satzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Norderstedt für die Teilnehmerbeiträge oder Gebühren und des Verpflegungsgeldes in Kindertageseinrichtungen (inkl. Modulbetreuungen und sonstigen anerkannten Elternbetreuungen) B 13/0744   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
16Wahl einer/eines hauptamtlichen Stadträtin/Stadtrates für das Dezernat III B 13/0851   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0  
17Wahl der ersten Stellvertretung des Oberbürgermeisters B 13/0852   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0