Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr - 15.05.2014 - 18:15-21:03 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Einwohnerfragestunde, Teil 1    
3.1Einwohnerfrage Herr Hübner zur Straße am Hange    
3.2Einwohnerfrage Herr Hübner zum Kreisverkehr Rantzauer Forstweg    
3.3Einwohnerfrage Herr Hübner zur Verlängerung der O. & W. - Straße    
3.4Einwohnerfrage Herr Stelly zur Umbenennung Flensburger Hagen    
3.5Einwohnerfrage Frau Haas zur Umbenennung Flensburger Hagen    
3.6Einwohnerfrage Herr Haas zur Umbenennung Flensburger Hagen    
3.7Einwohnerfrage Frau Richter zur Umbenennung Flensburger Hagen    
3.8Einwohnerfrage Frau Böttger zur Umbenennung Flensburger Hagen    
3.9Einwohnerfrage Frau Haas zur Umbenennung Flensburger Hagen    
3.10Einwohnerfrage Fr. Plaschnick zum Haus Segeberger Chaussee 26    
4Vorgezogener Bericht:
Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 03.04.2013, Punkt 3.4, Beantwortung einer Einwohnerfragestunde
hier: Herr Stelly, Flensburger Hagen 6 a
M 14/0215   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
5Besprechungspunkt B305, Ergebnis des konkurrierenden städtebaulichen Verfahrens "Richtweg"
-ohne Vorlage-
    
6Besprechungspunkt Fahrradparkhaus
-ohne Vorlage-
    
7Nördlicher Abschnitt Ulzburger Straße (zwischen Rathausallee und Harckesheyde)
hier: Vorstellung der Entwurfsplanung für die Umgestaltung
-Vorlage bereits zugestellt-
B 14/0064   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1  
8Bebauungsplan Nr. 235 Norderstedt, 1. Änderung "Kielortring 51", Gebiet: südlich Segeberger Chaussee, nördlich Kielortring
hier: a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange und über die Behandlung der Stellungnahmen Privater im Rahmen der öffentlichen Auslegung
b) Satzungsbeschluss
B 14/0175   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14  
9Bebauungsplan Nr. 302 Norderstedt "zwischen Scharpenmoor und Schwarzer Weg", Gebiet: Teile des Flurstückes 1252 und Flurstück 1104, Flur 16, Gemarkung Garstedt sowie Teile der Flurstücke 262, 313, Flur 18, Gemarkung Garstedt

hier:

a) Aufstellungsbeschluss

b) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
B 14/0185   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2  
10Bebauungsplan Nr. 146 West Norderstedt, 5. Änderung "Westlich Einkaufszentrum Immenhof", Gebiet: östlich Billeweg / westlich EKZ Immenhof / nördlich Glashütter Damm
hier: a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange und über die Behandlung der Stellungnahmen Privater im Rahmen der öffentlichen Auslegung
b) Satzungsbeschluss
B 14/0176   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14  
11Einwohnerfragestunde, Teil 2    
11.1Einwohnerfrage Fr. Richter zur Umbenennung Flensburger Hagen    
11.2Einwohnerfrage von der Interessensgemeinschaft zum Garstedter Dreieck    
12Berichte und Anfragen - öffentlich    
12.1Parkraumbewirtschaftung
hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Grube am 03.04.2014 (Pkt. 11.14)
M 14/0166   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12.2Sicherheitsaudit für das Projekt „Ausbau B 432 - Knoten Ochsenzoll“
hier: Sicherheitsaudit mit Stellungnahme der Straßenbaulastträger
M 14/0169   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12.3Einrichtung eines PACT-Bereichs
hier: PACT-Antrag für das Gebiet Norderstedt-Mitte
M 14/0181   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12.4Anfrage von Herrn Berg in der Sitzung am 03.04.2014 M 14/0199   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12.5Parksituation/ Leitsystem für mobilitätseingeschränkte Personen am Schmuggelstieg M 14/0201   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12.62. Halbjahresbericht 2013 des Amtes für Stadtentwicklung und Verkehr
hier: Ergänzende Erläuterungen des Fachbereiches Verkehrsflächen und Entwässerung
M 14/0202   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12.7Beantwortung der Einwohnerfrage von Frau Anke Streichert und Herrn Thoralf Streichert zur Beschlussvorlage B 14/0022 aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr vom 06.03.2014
(Bebauungsplan Nr. 250 Norderstedt, zwischen Weg amDenkmal und Glashütter Weg)
M 14/0221   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12.8Radschnellweg von Alsterdorf nach Norderstedt
hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Grube zum Antrag A 14/0073 Kooperation: Ein Radschnellweg von Alsterdorf nach Norderstedt, Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr, 06.03.2014, Punkt 4
M 14/0225   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12.9Leitungsschwenk – Änderung der 380-kV-Leitungen Brunsbüttel – Hamburg/N und Hamburg/N – Hamburg/O im Bereich des Umspannwerkes Hamburg/N M 14/0227   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12.10Anfrage von Herrn Mährlein zur Querungshilfe Marommer Straße / Coppernicusstraße
TOP 11.11 der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 15.05.2014
M 14/0228   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12.11Verlängerung der Oadby-and-Wigston-Straße
hier: Sachstandsbericht
M 14/0229   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12.12Verbesserung ÖPNV; Buslinie 293
hier: Information über Ausweitung des Angebotes (Spätfahrt)
M 14/0230   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12.13Anfrage von Hrn. Nötzel zur Straße Harthagen    
12.14Anfrage von Hrn. Mährlein zu Next-Bike    
12.15Anfrage von Hrn. Mährlein zum Fußweg vom Ebereschenweg zum Knoten Ochsenzoll    
12.16Anfrage von Hrn. Mährlein zum Parkplatz Ulzburger Str. 6    
12.17Anfrage von Hrn. Rathje zur Straße Kahlenkamp    
12.18Anfrage von Hrn. Muckelberg zur Verlegung der Poppenbütteler Straße    
12.19Anfrage von Hrn. Muckelberg zu konkurrierenden Verfahren    
12.20Anfrage von Hrn. Grube zur Tempobeschränkung Schleswig-Holstein-Straße    
12.21Anfrage von Hrn. Peters - Seniorenbeirat - zu den Toiletten am ZOB Norderstedt-Mitte    
12.22Anfrage von Hrn. Peters - Seniorenbeirat - zum Rathausplatz    
12.23Anfrage von Hrn. Peters - Seniorenbeirat - zum Zollhaus an der Segeberger Chaussee    
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten.    
Nicht öffentlicher Teil:
13gesperrte Information   
14gesperrte Information