Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr - 02.10.2014 - 18:15-20:22 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 18.09.2014    
4Einwohnerfragestunde, Teil 1    
4.1Einwohnerfrage von Herrn Adam zum Bebauungsplan Nr. 303 Stellungnahmen zum Thema Lärm    
4.2Einwohnerfrage von Herrn Adam zu einem Verkehrsschild in dem Forstweg    
4.3Einwohnerfrage von Herrn Adam zum Verkehrsgutachten Ochsenzoller Str./Ohechaussee    
4.4Einwohnerfrage von Herrn Adam zu seinen schriftlichen Anfragen vom 03.07.2014    
5Umgestaltung der Ulzburger Straße, Abschnitt zwischen Breslauer Straße und der Einmündung in die Ohechaussee/Segeberger Chaussee (B 432);
Förderprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (= ASO)"
hier: Gestaltungskonzept / Entwurfsplanung
B 14/0401   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 4  
6Straße Flensburger Hagen/Flensburger Kehre
hier: Ergebnis der öffentlichen Anhörung
B 14/0390   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
7Bebauungsplan Nr. 297 Norderstedt "Westlich Moorbekstraße"
Gebiet: südlich Friedrichsgaber Weg, westlich Moorbekstraße, nördlich Flurst. 32/4, Flur 5, FR (Schulzentrum Nord), östlich Flurstücke 31/4, 31/5, 31/6 und 115/5, Flur 5, FR
hier: Aufstellungsbeschluss
B 14/0406   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung B 14/0384   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Einwohnerfragestunde, Teil 2    
10Berichte und Anfragen - öffentlich    
10.1Anfrage von Herrn Grube zur Tempobeschränkung Schleswig-Holstein-StraßeTOP 12.20. der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 15.05.2014 M 14/0321   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
10.2Anfrage von Herrn Berg im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr am 04.09.2014 zum Sachstand Neue Lübecker am Friedrichsgaber Weg M 14/0337   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
10.3Beantwortung der Anfragen von Herrn Adam, gestellt in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 04.09.2014 M 14/0413   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
10.4Anpassung der Gebühren für die Ausstellung von Bewohner-Parkausweisen M 14/0415   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
10.5Sitzungstermine des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr im Jahr 2015 M 14/0419   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
10.6Beantwortung der Einwohnerfragen von Herrn Philippi zur Verkehrsüberwachung in Norderstedt (04.09.2014/StuV/017/XI - TOP 4.2) M 14/0420   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
10.7Beantwortung der Anfrage von Herrn Luther zu eingeschränktem Halteverbot auf Parkplätzen vor Briefkästen, Pkt. 12.8 der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr - StuV/015/XI - vom 19.06.2014 M 14/0421   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
10.8Parkraumbewirtschaftung in der Stadt Norderstedt
hier: Beantwortung der Anfrage von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Herr Grube) in der Sitzung am 18.09.2014 (TOP 10.11)
M 14/0422   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
10.9Parkplatzsituation Mozartweg /Schubertring
hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Berg in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 18.09.2014 (Pkt. 10.04)
M 14/0423   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
10.10Umgestaltung der Ulzburger Straße (1. Meilenstein zwischen Waldstraße und Glashütter Weg)
hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Berg in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 18.09.2014 (Pkt. 10.03)
M 14/0424   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
10.11Knoten Ochsenzoll / Verglasung an den Fußgänger- und Radfahrerüberwegen
hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Mährlein in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 18.09.2014 (Pkt. 10.07)
M 14/0425   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
10.12Wilstedter Weg / Energetische Sanierung der öffentlichen Beleuchtung
hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Grabowski in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 18.09.2014 (Pkt. 10.13)
M 14/0426   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
10.13Anfrage von Herrn Grube im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr am 18.09.2014 zur Querung Stormarnstraße / Stormarnskamp M 14/0429   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
10.14Verlängerung der Oadby-and-Wigston-Straße/Deckensanierung Waldstraße
1. Sachstand Bauablauf
2. ÖPNV Bedienung nach Fertigstellung (Linie 494 Norderstedt-Mitte Harckesheyde)
M 14/0432   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
10.15Beantwortung der Frage von Herrn Lange zu TOP 6 aus StuV/018/XI am 18.09.2014
Ergebnis 52100 Bau- und Grundstücksordnung - sonstige ordentliche Aufwendungen zum Thema Waldersatz
M 14/0434   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
10.16Rahmenplan "Wohnbauflächen Mühlenweg - Harckesheyde"
Mitteilung übe rdie Durchführung der Veranstaltung zur frühzeitigen Beteiligung am 25.09.2014
M 14/0437   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
10.17Baumaßnahmen Herbstferien M 14/0441   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
10.18Anfrage von Herrn Berg zu den Geschwindigkeitsdisplays    
10.19Anfragen von Herrn Holle zum Baumschutzstreifen im Bebauungsplan Nr. 301 sowie zum Kinderspielplatz Lawaetzstraße    
10.20Anfrage von Herrn Nötzel zur Bebauung im Landschaftsschutzgebiet Harthagen    
10.21Anfrage von Herrn Mährlein zum 1. Halbjahresbericht 2014 des Amtes für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr aus der Sitzung vom 18.09.2014    
10.22Anfrage von Herrn Pranzas zum Sachstand Beantwortung der Anfrage zur Vorlage A 13/0987    
10.23Anfrage von Herrn Muckelberg zum Sachstand Umsetzung ISEK    
10.24Anfrage von Herrn Muckelberg zum Sachstand zur Beantwortung der Frage von Herrn Grube vom 06.03.2014 zur Spielhalle Am Tarpenufer    
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten.    
Nicht öffentlicher Teil:
11Berichte und Anfragen - nichtöffentlich    
11.1gesperrte Information   
11.2gesperrte Information   
11.3gesperrte Information