Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr 20.11.2014

Zeit: 18:15-19:57 Uhr
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1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 06.11.2014    
4Einwohnerfragestunde, Teil 1    
4.1Einwohnerfrage von Herrn Adam zu Sozialer Wohnungsbau und Mieten    
4.2Einwohnerfrage von Herrn Adam zu Wasser (Trinkwasser, Schmutzwasser, Abwasser) und entsprechenden Steuern sowie Sponsoring    
5Ausbau des Birkenweges (zwischen Ochsenzoller Straße und Königsberger Straße)
hier: Vorstellung der Entwurfsplanung für den Ausbau
B 14/0468 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 - Übersichtsplan und Querschnitt Dateigrösse: 1010 KB Anlage 1 - Übersichtsplan und Querschnitt 1010 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Lageplan Dateigrösse: 982 KB Anlage 2 - Lageplan 982 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 3  
6Ausbau "Op de Hütt" (zwischen Grüner Weg und Wilstedter Weg)
hier: Vorstellung der Entwurfsplanung für den Ausbau
B 14/0463 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 - Lageplan Dateigrösse: 654 KB Anlage 1 - Lageplan 654 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Querschnitt Dateigrösse: 695 KB Anlage 2 - Querschnitt 695 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Übersichtslageplan Dateigrösse: 772 KB Anlage 3 - Übersichtslageplan 772 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Befangen: 1  
7Erschließung Bärlauchstraße und Rosmarinweg im "Garstedter Dreieck" (B-Plan 280)
hier: Vorstellung der Entwurfsplanung für den Ausbau
B 14/0470 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 - Ausschnitt B-Plan Dateigrösse: 1 MB Anlage 1 - Ausschnitt B-Plan 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Lageplan Dateigrösse: 903 KB Anlage 2 - Lageplan 903 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Querschnitt Dateigrösse: 1 MB Anlage 3 - Querschnitt 1 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14  
8Bebauungsplan Nr. 289 Norderstedt "Nördliche Erweiterung Gewerbegebiet Glashütte", Gebiet: Zwischen Fuchsmoorweg/Hopfenweg und Hummelsbütteler Steindamm
hier: a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
B 14/0404 
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Dokument anzeigen: Anlage 1_Übersichtsplan mit Darstellung des Plangebietes des Bebauungsplans.pdf Dateigrösse: 747 KB Anlage 1_Übersichtsplan mit Darstellung des Plangebietes des Bebauungsplans.pdf 747 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2_Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Dateigrösse: 3 MB Anlage 2_Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3_Tabelle_Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Dateigrösse: 3 MB Anlage 3_Tabelle_Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4_Stellungnahmen der Öffentlichkeit Dateigrösse: 349 KB Anlage 4_Stellungnahmen der Öffentlichkeit 349 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5_Tabelle_Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit Dateigrösse: 653 KB Anlage 5_Tabelle_Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit 653 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7_Verkleinerung der Planzeichnung des Bebauungsplanes Dateigrösse: 446 KB Anlage 7_Verkleinerung der Planzeichnung des Bebauungsplanes 446 KB
Dokument anzeigen: Anlage 8_Textliche Feststezungen des Bebauungsplanes Dateigrösse: 1 MB Anlage 8_Textliche Feststezungen des Bebauungsplanes 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 9_Begründung des Bebauungsplanes Dateigrösse: 7 MB Anlage 9_Begründung des Bebauungsplanes 7 MB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2  
9Einrichtung eines PACT-Bereichs: Norderstedt-Mitte
hier: Satzungsbeschluss
B 14/0474 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 - Übersichtsplan Dateigrösse: 799 KB Anlage 1 - Übersichtsplan 799 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Antrag auf Erlass einer Satzung Dateigrösse: 563 KB Anlage 2 - Antrag auf Erlass einer Satzung 563 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Maßnahmen- und Finanzierungskonzept Dateigrösse: 7 MB Anlage 3 - Maßnahmen- und Finanzierungskonzept 7 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Stellungnahmen aus Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange Dateigrösse: 601 KB Anlage 4 - Stellungnahmen aus Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange 601 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Satzung gem.PACT-Gesetz Dateigrösse: 2 MB Anlage 5 - Satzung gem.PACT-Gesetz 2 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14  
10Einwohnerfragestunde, Teil 2    
11Berichte und Anfragen - öffentlich    
11.1Anfrage von Herrn Peters (Seniorenbeirat) zur Ampelschaltung Ulzurger Str. / Mühlenweg    
11.2Anfrage von Herrn Wiersbitzki zum Grundstück Ochsenzoller Str. am Friedhof    
11.3Anfrage von Herrn Mährlein zur fehlenden Anlage Protokoll 06.11.    
11.4Anfrage von Herrn Mährlein zur Bevölkerungsentwicklung in Norderstedt    
12Behindertengerechte Gestaltung von Gehwegbereichen in Norderstedt
hier: Beantwortung der Anfrage "Fraktion DIE LINKE" vom 06.10.2014
M 14/0508 
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 Beschluss: Kenntnisnahme  
13Flächennutzungsplan Norderstedt 2020

Hier: Stand 2. Änderung des FNP 2020 – „Ortsumgehung Garstedt und
Autobahnanschluss BAB 7
M 14/0524 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 133 KB Mitteilungsvorlage 133 KB
Dokument anzeigen: Anlage zu TOP 13 Dateigrösse: 3 MB Anlage zu TOP 13 3 MB
 Beschluss: Kenntnisnahme  
14Punkt 12.8 der Sitzung des Ausschusses f. Stadtentwicklung und Verkehr –Stu V/015/XI- vom 19.06.2014
• Antrag der Fraktion DIE LINKE –die Verwaltung prüft die Möglichkeit zur Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Bereich Langer Kamp/Aurikelstieg-
M 14/0520 
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 Beschluss: Kenntnisnahme  
15Durchgangsverkehr im Bereich Kornhoop / Hasloher Weg
hier: Beantwortung des Prüfauftrages aus der Sitzung am 06.11.2014 / Vorlage A14/0465
M 14/0517 
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 Beschluss: Kenntnisnahme  
16Beantwortung der Anfragen von Herrn Adam im Rahmen der Einwohnerfragestunden aus denSitzungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 02.10.2014 und 06.11.2014
? Am 02.10.14 zum Verkehrsgutachten Ochsenzoller Str./Ohechaussee und zum B-Plan 303,
? Am 06.11.14 zum Kreisel Ochsenzoller Straße/Berliner Allee, zur Verbindungsstraße Ohechaussee und Berliner Allee, zum Garstedter Dreieck, zum Krummen Weg zur angeblichen Falschbehauptung des Herren Bosse.
M 14/0513 
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 Beschluss: Kenntnisnahme  
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten.    
17Berichte und Anfragen - nichtöffentlich