Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr - 20.11.2014 - 18:15-19:57 Uhr

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1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 06.11.2014    
4Einwohnerfragestunde, Teil 1    
4.1Einwohnerfrage von Herrn Adam zu Sozialer Wohnungsbau und Mieten    
4.2Einwohnerfrage von Herrn Adam zu Wasser (Trinkwasser, Schmutzwasser, Abwasser) und entsprechenden Steuern sowie Sponsoring    
5Ausbau des Birkenweges (zwischen Ochsenzoller Straße und Königsberger Straße)
hier: Vorstellung der Entwurfsplanung für den Ausbau
B 14/0468   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 3  
6Ausbau "Op de Hütt" (zwischen Grüner Weg und Wilstedter Weg)
hier: Vorstellung der Entwurfsplanung für den Ausbau
B 14/0463   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Befangen: 1  
7Erschließung Bärlauchstraße und Rosmarinweg im "Garstedter Dreieck" (B-Plan 280)
hier: Vorstellung der Entwurfsplanung für den Ausbau
B 14/0470   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14  
8Bebauungsplan Nr. 289 Norderstedt "Nördliche Erweiterung Gewerbegebiet Glashütte", Gebiet: Zwischen Fuchsmoorweg/Hopfenweg und Hummelsbütteler Steindamm
hier: a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
B 14/0404   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2  
9Einrichtung eines PACT-Bereichs: Norderstedt-Mitte
hier: Satzungsbeschluss
B 14/0474   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14  
10Einwohnerfragestunde, Teil 2    
11Berichte und Anfragen - öffentlich    
11.1Anfrage von Herrn Peters (Seniorenbeirat) zur Ampelschaltung Ulzurger Str. / Mühlenweg    
11.2Anfrage von Herrn Wiersbitzki zum Grundstück Ochsenzoller Str. am Friedhof    
11.3Anfrage von Herrn Mährlein zur fehlenden Anlage Protokoll 06.11.    
11.4Anfrage von Herrn Mährlein zur Bevölkerungsentwicklung in Norderstedt    
12Behindertengerechte Gestaltung von Gehwegbereichen in Norderstedt
hier: Beantwortung der Anfrage "Fraktion DIE LINKE" vom 06.10.2014
M 14/0508   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13Flächennutzungsplan Norderstedt 2020

Hier: Stand 2. Änderung des FNP 2020 – „Ortsumgehung Garstedt und
Autobahnanschluss BAB 7
M 14/0524   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
14Punkt 12.8 der Sitzung des Ausschusses f. Stadtentwicklung und Verkehr –Stu V/015/XI- vom 19.06.2014
• Antrag der Fraktion DIE LINKE –die Verwaltung prüft die Möglichkeit zur Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Bereich Langer Kamp/Aurikelstieg-
M 14/0520   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
15Durchgangsverkehr im Bereich Kornhoop / Hasloher Weg
hier: Beantwortung des Prüfauftrages aus der Sitzung am 06.11.2014 / Vorlage A14/0465
M 14/0517   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
16Beantwortung der Anfragen von Herrn Adam im Rahmen der Einwohnerfragestunden aus denSitzungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 02.10.2014 und 06.11.2014
? Am 02.10.14 zum Verkehrsgutachten Ochsenzoller Str./Ohechaussee und zum B-Plan 303,
? Am 06.11.14 zum Kreisel Ochsenzoller Straße/Berliner Allee, zur Verbindungsstraße Ohechaussee und Berliner Allee, zum Garstedter Dreieck, zum Krummen Weg zur angeblichen Falschbehauptung des Herren Bosse.
M 14/0513   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten.    
17Berichte und Anfragen - nichtöffentlich