Stadtvertretung - 17.11.2015 - 19:00-19:25 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 06.10.2015    
4Berichte der Stadtpräsidentin    
5Berichte Frau Reinders    
6Einwohnerfragestunde    
7Geschäftsordnung der Stadtvertretung Norderstedt
- 7. Änderung
B 15/0513   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 42  
8Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung) B 15/0512/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
9Satzung der Stadt Norderstedt über die Erhebung einer Spielgerätesteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsapparaten (Spielgerätesteuersatzung) B 15/0511/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Enthaltungen: 2  
10Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Norderstedt B 15/0480/2   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 5  
11Wirtschaftsplan 2016 der Bildungswerke Norderstedt B 15/0317/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 42  
12Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2015 B 15/0568   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 42  
13Außerplanmäßige Auszahlung B 15/0576   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 42  
14Bebauungsplan Nr. 284 Norderstedt "Südlich Umspannwerk Friedrichsgabe - Ost" , Gebiet: südlich der Straße Beim Umspannwerk, westlich der Grenze des Bebauungsplanes Nr. 255, nördlich der Bebauung Quickborner Straße, östlich bzw. südlich des Autoverwerters Kiesow
hier: a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
B 15/0481   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 42  
Nicht öffentlicher Teil:
15gesperrte Information   
16gesperrte Information