Umweltausschuss - 16.09.2015 - 18:30-21:25 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 15.07.2015    
4Einwohnerfragestunde, Teil 1    
4.1Einwohnerfragen von Frau Ingrid Niehusen, Falkenbergstraße160, 22844 Norderstedt    
4.2Einwohnerfrage von Herrn Bert Schepull, Ulzburger Straße 230, 22846 Norderstedt zu Baumfällungen    
4.3Einwohnerfrage von Herrn Carsten Bühning, Berliner Allee 23, 22850 Norderstedt zu Baumfällungen    
5Beratung Fachbereichsbudget 2016/2017 des Amtes 15, hier: 1. Lesung B 15/0375   
6Beratung Teilstellenplan des Amtes 15, hier: 1. Lesung Haushalt 2016/2017 B 15/0428   
7Betriebswirtschaftliche Ergebnisse des Jahre 2014 für die kostenrechnenden Einrichtungen Abfallwirtschaft, Schmutzwasserbeseitigung und Bestattungswesen des Betriebsamtes M 15/0442   
8Schmutzwasserbeseitigung
hier: Gebührenbedarfsberechnung 2016
B 15/0405   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Abfallwirtschaft
hier: a) Gebührenbedarfsberechnung 2016
b) Erlass einer 10. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Norderstedt
B 15/0443   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Bestattungswesen
hier: Erlass einer zweiten Nachtragssatzung zur Satzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Norderstedt
B 15/0446   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Bestattungswesen
hier: Entgeltkalkulation 2016
B 15/0455   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Bestattungswesen
Hier: a) Gebührenbedarfsberechnung 2016
b) Erlass einer 6. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die kommunalen
Friedhöfe der Stadt Norderstedt
B 15/0457   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
131. Halbjahresbericht 2015 für das Betriebsamt M 15/0404   
14Beratung Fachbereichsbudget 2016/2017 des Betriebsamtes, hier: 1. Lesung B 15/0420   
15Beratung Teilstellenplan des Betriebsamtes (Amt 70), hier: 1. Lesung Haushalt 2016/2017 B 15/0419   
16Einwohnerfragestunde, Teil 2    
17Berichte und Anfragen - öffentlich    
17.1Präsentationen aus der Expertenanhörung zum Thema Baumförderung, Sitzung des Umweltausschusses am 15.7.2015    
17.21. Halbjahresbericht 2015 des Amtes Nachhaltiges Norderstedt M 15/0492   
17.3Vorschläge zum Bürgerhaushalt 2016/2017 - Amt 15 M 15/0462   
17.4Förderprojekt TINK und weitere Maßnahmen zur Radverkehrsförderung
Hier: Transportrad Initiative nachhaltiger Kommunen (TINK)
M 15/0488   
17.5Nachhaltige Entwicklung in Norderstedt – Preise und Auszeichnungen M 15/0477   
17.6Hintergrundmessstation der Lufthygienischen Überwachung S.-H. für den Luftreinhalteplan M 15/0463   
17.7Aktivitäten der Fairtrade-Steuerungsgruppe M 15/0407   
17.8Durchführung einer Sortieranalyse der Norderstedter Restabfall- und Wertstofffraktion im Jahre 2015 M 15/0461   
17.9Vorschläge zum Bürgerhaushalt 2016/2017 M 15/0471   
17.10Fällungen von Bäumen
durch das Betriebsamt Norderstedt im Herbst 2015
M 15/0466   
17.11Anfrage der SPD-Fraktion zu Kosten von Fahrradhaltegriffen    
17.12Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zu "Zukunftsfonds - Gründung einer Regionalen Effizienzgenossenschaft"    
17.13Anfrage der CDU-Fraktion zum Thema Jakobskreuzkraut    
17.14Sitzungstermine des Umweltausschusses 2016 M 15/0507   
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss nicht öffentlich beraten.    
Nicht öffentlicher Teil:
18Berichte und Anfragen - nicht öffentlich    
18.1gesperrte Information