Umweltausschuss - 18.11.2015 - 18:30-20:24 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 16.09.2015    
4Einwohnerfragestunde, Teil 1    
4.1Einwohnerfrage von Herrn Bernhard Kerlin, Rembrandtweg 42, 22846 Norderstedt    
5Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Kampagne gegen Plastiktüten und -Verpackung" A 15/0588   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6Antrag der CDU-Fraktion "Gutachten zu einem Baumförderprogramm" A 15/0591   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Teilstellenplan des Betriebsamtes (Amt 70)
hier: Haushalt 2016/2017
B 15/0419   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Fachbereichsbudget 2016/2017 des Betriebsamtes B 15/0420/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
9Teilstellenplan des Amtes 15, hier: Haushalt 2016/2017 B 15/0428   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Fachbereichsbudget 2016/2017 des Amtes 15 B 15/0375   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
11Einwohnerfragestunde, Teil 2    
12Berichte und Anfragen - öffentlich    
12.1Beantwortung der Einwohnerfrage von Frau Ingrid Niehusen, Umweltausschuss vom 16.09.2015    
12.2Beantwortung einer Anfrage von Frau Niehusen im Umweltausschuss, UA/017/XI am 16.09.2015, Pkt. 4.1:
Einwohneranfrage von Frau Ingrid Niehusen, Falkenbergstraße 160, 22844 Norderstedt zur Bestellung als Ortsnaturschutzbeauftragte
M 15/0565   
12.3Bericht über die Ozon-Messkampagne 2015 M 15/0560   
12.4Hier: Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion zu Kosten von Fahrradhaltegriffen M 15/0571   
12.5Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN unter TOP 7.12 der Sitzung des Umweltausschusses vom 16.09.2015 M 15/0606   
12.6Energiesparen an Norderstedter Schulen, Horten und Kindertagesstätten
Vergabe der Erfolgsprämien für das Verbrauchsjahr 2014
M 15/0577   
12.7Beantwortung einer Frage von Herrn Bühning im Umweltausschuss, UA/017/XI am 16.09.2015, Pkt. 4.3:
Einwohnerfrage von Herrn Carsten Bühning, Berliner Allee 23, 22850 Norderstedt zu Baumfällungen
M 15/0587   
12.8Beantwortung einer Frage von Herrn Schepull im Umweltausschuss, UA/017/XI am 16.09.2015, Pkt. 4.2:
Einwohnerfrage von Herrn Bert Schepull, Ulzburger Straße 230, 22846 Norderstedt zu Baumfällungen
M 15/0589   
12.9Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion zum Thema Jakobs-Kreuzkraut unter TOP 17.13 aus der Sitzung des UA/017/XI am 16.09.2015 M 15/0535   
12.10Abwasserbeseitigung
hier: Positionspapier des VKU "Leistungsfähigkeit der kommunalen Abwasserentsorger erhalten"
M 15/0609   
12.11Europäische Woche zur Abfallvermeidung vom 21.-29.11.2015 M 15/0515   
12.12Bestattungswesen
hier: Darstellung der Ansätze der Erträge/Einzahlungen für die zukünftigen Gebührenkalkulationen Bestattungswesen im Vergleich zu den Ansätzen im Haushalt
M 15/0572   
12.13Gebührenbedarfsrechnung Abfallwirtschaft 2016
hier: Aufteilung der Einzelpositionen für das Gebrauchtwarenhaus Hempels
M 15/0567   
12.14Abrechnungen Recyclinghof Norderstedt WZV/Stadt Norderstedt M 15/0613   
12.15Fällung von zwei Rotbuchen zum Erhalt der Verkehrssicherheit im Bereich Buchenweg M 15/0602   
12.16Quartalsliste Beschlusskontrollen    
12.17Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema Energiekosten Einsparung