Sozialausschuss - 17.09.2015 - 18:30-20:53 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 03.09.2015    
4Einwohnerfragestunde, Teil 1    
4.1Anfrage Frau Tanja Schulz zum Thema "Sozialticket"    
4.2Anfrage Herr Harald Köll zum Thema "Sozialticket"    
5Dauerbesprechungspunkt Wohnraumversorgung    
6Gewährung eines Preisnachlasses bei HVV-Fahrkarten (Zeitkarten) für SGB II und SGB XII Transferempfänger A 15/0265   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 6, Befangen: 0  
6.1Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Sitzung des Sozialausschusses vom 16. Juli 2015, TOP 5 zu „Gewährung eines Preisnachlasses/Zuschusses bei HVV-Zeitkarten M 15/0445   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
7Besprechungspunkt Arbeit der Integrationsbeauftragten    
8Netzwerk Norderstedt (NeNo) - Koordinierungsstelle B 15/0467   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
9Frauenberatungsstelle und Notruf, Verein Frauenräume e. V.
Hier: Vertrag zwischen dem Verein Frauenräume e. V., Träger der Frauenberatungsstelle und Notruf, und der Stadt Norderstedt
B 15/0452   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Mütterzentrum, Verein Mütterzentrum Norderstedt e. V.
Hier: Bezuschussung des Vereins Mütterzentrum Norderstedt e. V.,
B 15/0453   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
111. Halbjahresbericht 2015 - Amt für Familie und Soziales - Fachbereich Soziales - M 15/0444   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12Teilstellenplan des Amtes für Familie und Soziales – Fachbereich Soziales
hier: Haushalt 2016/2017
B 15/0448   
 Beschluss: Vertagung  
 Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
13Fachbereichsbudget 2016/2017 des Fachbereiches Soziales B 15/0382   
 Beschluss: Vertagung  
14Dauerbesprechungspunkt Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylbewerbern/-innen    
15Einwohnerfragestunde, Teil 2    
15.1Anfrage Herr Köll zum Thema "Einbindung Hempels in die Flüchtlingshilfe"    
15.2Anfrage Herr Köll zum Thema "ÖPNV-Zuschuss bei Asylbewerbern"    
16Berichte und Anfragen - öffentlich    
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten.    
16.1Beantwortung der Einwohneranfrage vom 16.07.2015 zur Übernahme von Kosten für Arbeitssuche und Fahrkosten zur Arbeitsstätte bei Grundsicherung im Alter nach dem SGB XII M 15/0501   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
16.2Bericht Herr Neuenfeldt zum Thema "Vertrag mit der Gemeinde Ellerau zur Unterbringung von obdachlosen Personen und Flüchtlingen"    
16.3Anfrage Herr Harning zum Thema "Gebührenerhöhung Notunterkünfte"    
16.4Anfrage Herr Flor zum Thema "W-Land in den Unterkünften"    
16.5Bericht Herr Jeenicke zum Thema "Infoveranstaltung Hospiz Volksdorf"    
Nicht öffentlicher Teil:
17gesperrte Information   
18gesperrte Information   
19gesperrte Information   
20gesperrte Information   
20.1gesperrte Information   
20.2gesperrte Information   
20.3gesperrte Information   
20.4gesperrte Information