TOP Ö 5: Haushalt 2010 / 2011;
Wvl. Vorlage B 09/0383

Frau Weidler bedankt sich zunächst bei der Verwaltung für die erstellte Vorlage und die mit der Einladung zu dieser Sitzung nachgereichten Auflistungen.

 

 

Herr Bertram erläutert im Vorwege, dass mit Vorliegen der aktuellen Schülerzahlen die Budgets neu berechnet worden sind ( Anlage 2 und Anlage 3). Hieraus ergibt sich für 2010 eine Einsparung von ca. 25.000 € aufgrund gesunkener Zahlen gegenüber der Prognose. Diese Veränderungen ziehen sich durch verschiedene Konten innerhalb der schulischen Teilproduktpläne und werden verwaltungsseitig eingearbeitet (s. jeweilige Bemerkungsspalte).

Dieses nimmt der Ausschuss zustimmend zur Kenntnis.

 

Weiterhin erläutert Herr Bertram verschiedene Besonderheiten zu den der Einladung beigefügten besonderen Sportmaßnahmen:

 

-          Die Sanierung des alten Umkleidetraktes Poppenbütteler Straße wäre keine investive Maßnahme sondern ist zur Zeit in 2012 als Aufwendung für Sach- und Dienstleistungen (Ziffer 13 - alt: Bauunterhalt) geplant; hierbei würde es sich also lediglich um eine Verschiebung in das Jahr 2010 handeln.

-          Bei den Maßnahmen Neubau Umkleidegebäude Glashütter SV, Umgestaltung Sportanlage TuRa Harksheide und Um- und Erweiterungsbau Edmund-Plambeck-Sportpark 1.SC Norderstedt handelt es sich um Zuschusszahlungen an die Vereine, die entsprechend in dem Teilproduktplan Sportstätten unter Ziffer 27 kontiert werden.

 

 

Darüberhinaus liegt der Verwaltung ein Antrag vom Lise-Meitner-Gymnasium vor, die für 2009 geplanten Einrichtungsmittel für das Lehrerzimmer i.H.v. 50.000 € auf das Jahr 2010 zu schieben, da die Maßnahme in diesem Jahr nicht abgewickelt werden kann. Er bittet die Fraktionen, dieses in ihre Anträge mit aufzunehmen.

 

Herr Bertram bittet weiterhin, die zusätzlich von der Gemeinschaftsschule Harksheide beantragten Honorarmittel auch für die Folgejahre nach 2010/2011 in die Anträge der Fraktionen aufzunehmen.

Im Übrigen werden die Mittel für die neue Gemeinschaftsschule vorerst weiterhin unter dem Teilproduktplan Realschulen geführt werden. Eine Gesamtanpassung an die neue Schulform erfolgt verwaltungsseitig über einen Nachtragshaushalt.

 

 

Es ergibt sich eine ausführliche Diskussion, während der verschiedene Fragen beantwortet werden.

 

Anschließend geben Herr Claßen für die FDP-Fraktion einen Antrag als Anlage 4, Frau Fedrowitz für die SPD-Fraktion einen Antrag als Anlage 5 und Frau Peihs für die CDU-Fraktion einen Antrag als Anlage 6 zu Protokoll und erläutern diese.

 

19.12 – 19.22 Uhr: Auf Antrag von Herrn Claßen erfolgt eine Sitzungsunterbrechung.

 

Anschließend stellen die FDP- und die CDU-Fraktion folgenden gemeinsamen Antrag, welcher zunächst als weitergehender Antrag zur Abstimmung gebracht wird. Frau Weidler lässt über die Maßnahmen einzeln abstimmen.

Damit zieht Herr Claßen den ursprünglichen Antrag der FDP-Fraktion zurück.

 

 

In den Doppelhaushalt 2010/2011 werden nachstehend aufgeführte Maßnahmen aufgenommen und durch Aufnahme von Krediten finanziert:

 

 Neubau der Turnhalle Grund- und Hauptschule Friedrichsgabe:

Gesamtkosten                                                € 3.215.000,--                 HH 2010

Ausstattung                                               85.000,--                      HH 2010

Eine Aufteilung des Betrages auf verschiedene Bauabschnitte für die Jahre 2010 und 2011 soll nach Möglichkeit für die Sitzung des Hauptausschusses am 02.11.09 verwaltungsseitig vorgenommen werden.

 

Die Verwaltung wird gebeten, die Kosten und Einnahmen der Maßnahme den entsprechenden HHST zuzuordnen.

Abstimmung: bei 11 Ja- Stimmen einstimmig angenommen.

 

 

 

Um- und Erweiterungsbau Sportpark Edmund-Plambeck:

Dem 1. SCN E.P. wird für den 2. Bauabschnitt ein

Zuschuss von                            388.000,--                    HH 2010

gewährt.

Abstimmung: bei 8  Ja- Stimmen und 3 Enthaltungen angenommen.

 

 

 

Erstellung eines Parkplatzes am Scharpenmoor:

Gesamtkosten                                                   100.000,--                    HH 2010

Abstimmung: bei 6 Ja- Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen angenommen.

 

 

 

Sanierung alter Umkleidekabinen Sportverein Glashütte, Poppenbütteler Str.:

Aufwand Konto 521100                   98.000,--                      HH 2010

Abstimmung: bei 11 Ja- Stimmen einstimmig angenommen.

 

 

 

Umgestaltung Außensportanlagen, TuRa, DIN-Ausführung:

Zuschuss                                           € 1.270.000,--             HH 2010

                                                                       (abzgl. des noch zu ermittelnden

                                                                                   Kreiszuschusses) 

 

  Abstimmung: bei 8 Ja- Stimmen und 3 Enthaltungen angenommen.

 

 

 

Neubau Umkleidekabinen Sportverein Glashütte, Poppenbütteler Str.:

Zuschuss                                              659.200,--                    HH 2011

Abstimmung: bei 8 Ja- Stimmen und 3 Enthaltungen angenommen.

 

Den Vereinen ist vorab bekannt zu machen, dass die Zuschüsse von Land und Kreis zeitversetzt fließen und vom Verein zwischenfinanziert werden müssen.

 

 

Ferner sind im Doppelhaushalt 2010/2011 weitere Maßnahmen aufzunehmen:

 

Honorarmittel-Gemeinschaftsschule

Harksheide                                             2.000,--                                    HH 2010

      2.000,-- HH 2011 und Folgejahre

Abstimmung: bei 11 Ja- Stimmen einstimmig angenommen.

 

 

GS Falkenberg

Schuljubiläum                                      1.000,--                                    HH 2010

Abstimmung: bei 11 Ja- Stimmen einstimmig angenommen.

 

 

Fahrradabstellanlage

GS Harksheide-Nord                               50.000,--                                  HH 2010

                                                                                                (derzeit geplant in 2014)

Abstimmung: bei 8 Ja- Stimmen und 3 Enthaltungen angenommen.

 

 

Umgestaltung Schulhof

Gemeinschaftss. Harksh.                   40.000,--                                  HH 2012

                                                                                                            (von 2009)

Abstimmung: bei 11 Ja- Stimmen einstimmig angenommen.

 

 

Sanierung Schülertoiletten

GS Harksheide-Süd                             € 50.000,--                                  HH 2010

Aufwand Konto 521100            (derzeit geplant je 25.000 € in 2012 und 2013)

Abstimmung: bei 11 Ja- Stimmen einstimmig angenommen.

 

 

 

Neueinrichtung Physikraum

RS Garstedt                                      € 35.000,-.-                                 HH 2010

Abstimmung: bei 11 Ja- Stimmen einstimmig angenommen.

 

 

 

Einrichtung Lehrerzimmer                       € 50.000,--                                  HH 2010

Lise-Meitner-Gymnasium                                                                (von 2009)

Abstimmung: bei 11 Ja- Stimmen einstimmig angenommen.

 

 

 

Anschließend wird über die verbleibenden Punkte des SPD-Antrages ( Anlage 5) abgestimmt:

 

 

Neueinrichtung NaWi                      € 200.000,--                                HH 2010

Coppernicus-Gymnasium                                                    (derzeit geplant in 2012)

Abstimmung: bei 3 Ja- Stimmen und 8 Nein-Stimmen abgelehnt.

 

 

Neueinrichtung  Aula                      € 23.000,--                                  HH 2010

Coppernicus-Gymnasium                                                    (derzeit geplant in 2012)

Abstimmung: bei 3 Ja- Stimmen und 8 Nein-Stimmen abgelehnt.

 

 

Mobile EDV-Anlage                                    € 35.000,--                                  HH 2010

Gymnasium Harksheide                                                    (derzeit geplant in 2012)

Abstimmung: bei 3 Ja- Stimmen und 8 Nein-Stimmen abgelehnt.

 

 

Anschaffung Physik-Experimente

            € 23.000,--                                    HH 2010

Gymnasium Harksheide                                                    (derzeit geplant in 2012)

Abstimmung: bei 3 Ja- Stimmen und 8 Nein-Stimmen abgelehnt.

 

 

Mobile EDV-Anlage                                    € 26.000,--                                  HH 2010

Lessing-Gymnasium                                                    (derzeit geplant in 2012)

Abstimmung: bei 3 Ja- Stimmen und 8 Nein-Stimmen abgelehnt.

 

 

 

Anschließend erfolgt die Beschlussfassung zum  Gesamthaushalt des Fachbereichsbudgets Schule und Sport:

 

 

Beschlussvorschlag

 

Das Fachbereichsbudget des Amtes für Schule, Sport und Kindertagesstätten / hier: Bereich Budget des Fachbereichs Schule und Sport für die Jahre 2010 und 2011 sowie die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2012 bis 2014 wird mit den vorgenannten Änderungen beschlossen.

 

Die Teilergebnis- und Teilfinanzpläne der durch die Änderungen betroffenen Teilprodukte sind verwaltungsseitig entsprechend zu ändern.

 

 

Die Auswirkungen aus der Änderung des Erfolgsplans ( für lfd. Verwaltungstätigkeit ) auf die entsprechenden Ein- und Auszahlungen des Finanzplans sowie aus der Änderung des Finanzplans ( aus Investitionstätigkeit ) auf die Aufwendungen und Erträge des Erfolgsplans sind im Haushalt zu berücksichtigen.

 

 

Abstimmung: bei 8 Ja- Stimmen und 3 Enthaltungen angenommen.

 

Abschließend bittet Frau Fedrowitz nach Möglichkeit um die Behandlung der Thematik des Umbaus an der Gemeinschaftsschule Harksheide in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport, um etwaige Mittelanträge noch in die Haushaltsberatungen durch die Stadtvertretung einbringen zu können.

 

Redaktionelle Anmerkung:

Die sich aus den oben genannten Beschlüssen ergebenden Änderungen in den einzelnen Teilprodukten werden dem Protokoll als Anlage 11 beigefügt.