Sitzung: 16.08.2012 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4
Vorlage: B 12/0273
Beschluss:
Das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3
Absatz 1 und 4 Absatz 1 BauGB wird zur Kenntnis genommen. Das Ergebnis ist den
tabellarischen Vermerken der Verwaltung vom 11.07.2012 in den Anlagen 2 und 4
(Tabellen: Abwägungsvorschlag über Stellungnahmen der Träger öffentlicher
Belange und Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit) zu
entnehmen.
Die Behandlung des Ergebnisses der frühzeitigen
Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung soll entsprechend den
Abwägungsvorschlägen der Verwaltung vom 11.07.2012 (Anlage 2 und 4) erfolgen.
Auf
Grund des § 22 GO waren keine Ausschussmitglieder von der Beratung und
Beschlussfassung ausgeschlossen.
Abstimmung:
Die Vorlage wurde mit 8 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 0
Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.