Sitzung: 03.03.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: B 16/0062
Beschluss
Gemäß §§ 3 Abs. 1 Satz 1 und
4 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen des Bauleitplanverfahrens Bebauungsplan
Nr. 293 Norderstedt "Friedrichsgaber Weg / Syltkuhlen", Gebiet:
westlich Friedrichsgaber Weg, nördlich der Bebauung Waldstraße, östlich
Syltkuhlen (Anlage 1 der Einladung) die öffentliche Unterrichtung und
Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung (frühzeitige
Öffentlichkeits- und Behörden- bzw. TÖB-Beteiligung) erfolgen.
Das städtebauliche Konzept
vom 15.02.2016 (Anlage 2 der Einladung) und der Bebauungsplanvorentwurf vom
15.02.2016 (Anlage 3 der Einladung) werden als Grundlage für die frühzeitige
Öffentlichkeitsbeteiligung gebilligt.
Die frühzeitige
Öffentlichkeitsbeteiligung ist entsprechend den Ziffern 1, 2, 3.1, 6, 7, 8, 9,
11, 13 der Anlage 10 dieser Vorlage durchzuführen.
Auf
Grund des § 22 GO waren keine / folgende Ausschussmitglieder/Stadtvertreter von
der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen; sie waren weder bei der
Beratung noch bei der Abstimmung anwesend :
Abstimmung:
Die Vorlage wurde mit 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und
0 Enthaltungen einstimmig beschlossen.