Sitzung: 16.05.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: B 19/0216
Beschluss
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und
Verkehr beschließt die Umsetzung zur Optimierung der Signalisierung im Verlauf
des Straßenzuges Niendorfer Straße – Friedrichsgaber Weg gemäß am 02.05.2019
vorgestellter Handlungsvorschläge. Zur Anpassung der Signalisierung sind Kosten
von etwa 105.000 € zu kalkulieren. Diese müssten außerplanmäßig oder im Zuge
der Neuaufstellung des Doppelhaushalts 2020 / 2021 eingeworben werden.
Abstimmung:
Gesetzliche Anzahl der
Ausschussmitglieder: 14;
davon anwesend: 14 ;
Ja-Stimmen: 11 ; Nein-Stimmen: 2 ; Stimmenenthaltung: 1
damit mehrheitlich beschlossen.