SessionNet | Umweltausschuss - 21.08.2019

Sitzung

UA/009/ XII

Gremium

Umweltausschuss

Raum

Norderstedt, Sitzungsraum 1 Rathausallee 50, 22846 Norderstedt

Datum

21.08.2019

Zeit

18:30-22:12 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift - öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
Ö 3	Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 19.06.2019
Ö 4	Einwohnerfragestunde, Teil 1
Ö 4.1	Einwohnerfrage von Herr Hans-Jürgen Oltrogge zum Thema Naturdenkmal Rotbuche		Anlage 1 zur Niederschrift
Ö 5	Regenwassermanagement; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 01.08.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1	A 19/0425	Antrag Originalantrag FDP-Fraktion
Ö 6	Solarenergie auf städtischen Gebäuden; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 09.08.2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1	A 19/0426	Antrag Originalantrag FDP-Fraktion
Ö 7	Eingabe des Herrn E. vom 17.03.2019 betr. einer Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1	B 19/0305/1	Anlage 2 zur Niederschrift Vorlage Anlage 1 zur Vorlage B 19-0305-1
Ö 8	Betriebswirtschaftliches Teil-Ergebnis der kostenrechnenden Einrichtung Abfallwirtschaft (Hempels Gebrauchtwarenhaus) für die Jahre 2017 + 2018; hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 31.07.2019 zur Beantwortung durch die Verwaltung in der Sitzung des UAam 21.08.2019 nach § 6 der GO Beschluss: Kenntnisnahme	F 19/0427	Anfrage Original Anfrage der FDP Fraktion TOP Betriebswirtschaftliches Teil-Ergebnis der kostenrechnenden Einrichtung Abfallwirtschaft (Hempels Gebrauchtwarenhaus) für die Jahre 2017+2018
Ö 8.1	Beantwortung der Anfragen zu den betriebswirtschaftlichen Teil-Ergebnissen der kostenrechnenden Einrichtung Abfallwirtschaft (Hempels Gebrauchtwarenhaus) für 2017 und 2018 aus der Mitteilungsvorlage M 19/0312 und der Raumsituation bei Hempels Beschluss: Kenntnisnahme	M 19/0420	Mitteilungsvorlage
Ö 9	Anpassung der Leistungsbeschreibung zur Erfassung von Leicht-Verpackungen und stoffgleichen Nichtverpackungen und einer dazugehörigen Verlängerungsvereinbarung Hier: Anträge der Fraktion Die Linke im Umweltausschuss am 19.06.2019 / TOP 10 Beschluss: Kenntnisnahme Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	M 19/0404	Mitteilungsvorlage
Ö 10	Anpassung der Leistungsbeschreibung zur Erfassung von Leicht-Verpackungen und Stoffgleicher- Nichtverpackungen und einer dazugehörigen Verlängerungsvereinbarung. Versand der Unterlagen erfolgte bereits mit der Einladung UA am 19.06.2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1	B 19/0237	Vorlage Anlage 1 zu Vorlage B190237 Anlage 2 zu Vorlage B 190237
Ö 11	Vertrag über die Erfassung und Verwertung gebrauchter Verkaufsverpackungen aus Papier/Pappe/Kartonagen (PPK) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1	B 19/0382	Vorlage Anlage 1 zu B 190382 PPK Vertrag Erfassung Verwertung Anlage 2 zu B 190382 Sideletter
Ö 12	Haushalt 2020/2021 - Grundhaushalt Amt 70 (1.Lesung)	B 19/0423	Vorlage Anlage 1 zu Vorlage B 19-0423 Teilbudget Amt 70 Anlage 2 zu Vorlage B19-0423 Erläuterungsband Amt 70
Ö 13	Haushalt 2020/2021 der Stabsstelle Nachhaltiges Norderstedt (1.Lesung)	B 19/0421	Anlage 3 zur Niederschriftt Vorlage Budget Stabsstelle Na No Erläuterungen Stabsstelle Na No
Ö 14	Betriebswirtschaftliches Ergebnis der kostenrechnenden Einrichtung Schmutzwasserbeseitigung für 2018 Beschluss: Kenntnisnahme	M 19/0396	Mitteilungsvorlage anlage 1 M19 0396 anlage 2 M19 0396 anlage 3 M19 0396
Ö 15	Dauerbesprechungspunkt WZV
Ö 16	Einwohnerfragestunde, Teil 2
Ö 17	Berichte und Anfragen - öffentlich
Ö 17.1	Anfrage Die Linke Fraktion zum Thema Klimaschutzkoordination		Anlage 4 zur Niederschrift
Ö 17.2	Anfrage Die Linke Fraktion zum Thema Baumpflege		Anlage 5 zur Niederschrift
Ö 17.3	Anfrage der FDP Fraktion zu Investitionen		Anlage 6 zur Niederschrift
Ö 17.4	Beantwortung von Anfragen aus der Ausschusssitzung vom 19.06.2019		Anlage 7 zur Niederschrift
Ö 17.5	CO-2 Bilanz 2018 für Norderstedt Beschluss: Kenntnisnahme	M 19/0477	Anlage 8 zur Niederschrift Mitteilungsvorlage CO2-Bilanz 2018 Anlage
Ö 17.6	Vorschläge zum Bürgerhaushalt 2020/2021 Beschluss: Kenntnisnahme	M 19/0462	Mitteilungsvorlage
Ö 17.7	Vorschläge zum Bürgerhaushalt 2020/2021 Beschluss: Kenntnisnahme	M 19/0459	Anlage 9 zur Niederschrift Mitteilungsvorlage Anlage Liegenschaften der Stadt
Ö 17.8	Einladung zur Ausstellung "Entdeckungsreise durch die biologische Vielfalt" Beschluss: Kenntnisnahme	M 19/0441	Anlage 10 zur Niederschrift Anlage 11 zur Niederschrift Mitteilungsvorlage Plakat Einladung Veranstaltungsprogramm
Ö 17.9	Veranstaltung "Biologische Vielfalt in Norderstedt. Entdecken, Erleben, Erhalten" Beschluss: Kenntnisnahme	M 19/0442	Anlage 12 zur Niederschrift Anlage 13 zur Niederschrift Anlage 14 zur Niederschrift Mitteilungsvorlage Anlage 1 Plakat Anlage 2 Programm Anlage 3 Fotos
Ö 17.10	Forschungsvorhaben MobilitätsWerkStadt
Ö 17.11	InnoTruck
Ö 17.12	Auftragsvergabe Baumpflege auf Kinderspielplätzen hier: Eilentscheidung gem. § 65 GO Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) Beschluss: Kenntnisnahme	M 19/0376	Mitteilungsvorlage
Ö 17.13	Sechs Monate Verpackungsgesetz Hier: Pressemitteilung des VKU Beschluss: Kenntnisnahme	M 19/0386	Anlage 15 zur Niederschrift Mitteilungsvorlage M19 0386 Verpackungsgesetz ANLAGE
Ö 17.14	Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema vollgelaufene Straßen-Teilflächen nach Starkregen, aus der Sitzung des Umweltausschusses vom 19.06.2019 Beschluss: Kenntnisnahme	M 19/0387	Mitteilungsvorlage
Ö 17.15	Fällung Rotbuche im B-289 – „Nördliche Erweiterung Gewerbegebiet Glashütte“ / Fuchsmoorweg Beschluss: Kenntnisnahme	M 19/0392	Anlage 16 zur Niederschrift Anlage 17 zur Niederschrift Anlage 18 zur Niederschrift Mitteilungsvorlage Anlage 1 zu Vorlage M19-0392 Lage der Rotbuche Anlage 2 zu Vorlage M19-0392 Habitus des Rotbuche 69005 Anlage 3 zu Vorlage M19-0392 Ausbruch kronenbildender Starkast
Ö 17.16	Anpassung von Preisen auf dem Recyclinghof Norderstedt (RHN) Beschluss: Kenntnisnahme	M 19/0389	Anlage 19 zur Niederschrift Mitteilungsvorlage 2019 07 08 Preisliste RHN des WZV
Ö 17.17	Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema Beeinträchtigung des Biotops nördlich der Oststraße in der Sitzung des Umwelt-Ausschusses am 15.05.2019 Beschluss: Kenntnisnahme	M 19/0393	Anlage 20 zur Niederschrift Mitteilungsvorlage Anlage Lageplan B-186
Ö 17.18	Mitteilung des VKU zur Einwegkunststoffrichtlinie der EU Beschluss: Kenntnisnahme	M 19/0405	Anlage 21 zur Niederschrift Mitteilungsvorlage Anlage EU EinwegkunststoffRichtlinie
Ö 17.19	Mindereinahmen bei der Vermarktung von Wertstoffen (hier: PPK und Altkleider) im Abfallbereich Beschluss: Kenntnisnahme	M 19/0407	Mitteilungsvorlage
Ö 17.20	Herr Nothhaft zu Hunde anleinen im Wald-Gespräch mit Förster
Ö 17.21	Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Thema Landschaftsplan 2020 unter TOP 12.13 in der Sitzung des Umweltausschusses am 15.05.2019 (UA/007/XII) Beschluss: Kenntnisnahme	M 19/0428	Mitteilungsvorlage
Ö 17.22	Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema Landschaftsplan 2020 unter TOP 12.12 in der Sitzung des Umweltausschusses am 15.05.2019 (UA/007/XII) Beschluss: Kenntnisnahme	M 19/0429	Mitteilungsvorlage
Ö 17.23	Frau Hahn-Resolution Plastiktüten
Ö 17.24	Anfrage Frau Bilger Baumpflege nach Dürreschäden
Nicht öffentlicher Teil:
N 18	Berichte und Anfragen - nicht öffentlich
N 19	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: