Sitzung
StuV/031/ XII
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Raum
Norderstedt, Plenarsaal, Rathausallee 50, 22846 Norderstedt
Datum
05.11.2020
Zeit
18:15-20:08 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.10.2020
 
Ö 4
Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 01.10.2020
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde, Teil 1
 
Ö 5.1
Einwohneranfrage von Hr. Hopp Beschrankung OGGS Heidberg
 
Ö 5.2
Einwohneranfrage von Hr. Hopp Aussonderung alter AKN-Wagons
 
Ö 5.3
Einwohneranfrage von Hr. Hopp zur Bedachung von Schulbushaltestellen
 
Ö 5.4
Einwohneranfrage von Hr. Hopp zur Fußgängerüberquerung Aldi Ochsenzollerstraße
 
Ö 5.5
Einwohneranfrage von Hr. Schätzel zur Veröffentlichung der persönlichen Daten bei Sitzungen
 
Ö 5.6
Einwohneranfrage Hr. Ohlsen zur Eichenbaum-Fällaktion im B 332
 
Ö 5.7
Einwohneranfrage Hr. Ohlsen zum Betreten von Grundstücken bei einer Baumbegutachtung
 
Ö 6
Radverkehrsförderung in Norderstedt
hier: Herstellung einer Radverkehrsanlage in der Marommer Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 B 20/0291/2
Ö 7
Verbesserung des ÖPNV-Angebotes; Maßnahmen zur Herstellung / Umsetzung eines stadtweiten 20-Min.-Taktes für den Norderstedter Bus-ÖPNV
hier: Freigabe der Umsetzung und anteilige Kostenübernahme

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 B 20/0381
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 325 Norderstedt "Bebauung zwischen Europaallee und Willy-Brandt-Park",
Gebiet: Zwischen nördlicher Europaallee und Willy-Brandt-Park, südlich Stichstraße Lütjenmoor
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 B 20/0420
Ö 9
Besprechungspunkt Gestaltungssatzung
 
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 326 Norderstedt "Westlich Kringelkrugweg", Gebiet: nördl. Harkshörner Weg, westl. Kringelkrugweg, südl. Flurst. 860, Fl. 03, Gem. Harksheide, östl. Teilbereich des Flurst. 861, Fl. 03, Gem. Harksheide; externe Ausgleichsflächen: nördl. und südl. Schleswiger Hagen, westl. Kohtla-Järve-Straße
hier:
a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 B 20/0345
Ö 11
Einwohnerfragestunde, Teil 2
 
Ö 12
Berichte und Anfragen - öffentlich
 
Ö 12.1
Beantwortung der Anfrage von Herrn Mährlein aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 17.09.2020 (Punkt 17.8)

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 20/0424
Ö 12.2
Beantwortung Anfrage Win-Fraktion Hirtenstieg_Schäferkamp vom 01.10.2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 20/0423
Ö 12.3
Anfrage Hr. Wiersbitzki zum Thema Parken in der Heidbergstraße
 
Ö 12.4
Anfrage Hr. Muckelberg zum Thema illegale Baumfällungen
 
Ö 12.5
Anfrage der Win-Fraktion Straßenbegleitgrün an der Kreuzung Sauerampferweg/Falkenbergstraße
 
Ö 12.6
Anfrage Hr. Welk zum Thema zeitliche Umsetzung von Beschlüssen
 
Ö 12.7
Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Thema "Schottergärten"
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
gesperrte Information
 
N 13.1
gesperrte Information
 
N 13.2
gesperrte Information
 
N 13.3
gesperrte Information
 
N 13.4
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information