SessionNet | Umweltausschuss - 21.04.2021

Sitzung

UA/022/ XII

Gremium

Umweltausschuss

Raum

Norderstedt, Tribühne Norderstedt, Rathausallee 50, 22846 Norderstedt - Übertragung per LiveStream (www.norderstedt.de/digitalesitzung)

Datum

21.04.2021

Zeit

18:30-21:33 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift - öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.03.2021
Ö 4	Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 17.03.2021
Ö 5	Einwohnerfragestunde, Teil 1
Ö 5.1	Einwohnerfrage zum Thema Leerung der Papiercontainer an der Wertstoffinsel Mittelstraße		Anlage 1 zu 5.1
Ö 5.2	Einwohnerfrage zum Thema Reinigung des Ossenmoorgrabens		Anlage 2 zu 5.2
Ö 5.3	Einwohnerfrage zum Thema mobiler Schadstoffsammlung in den Stadtteilen Glashütte und Harksheide		Anlage 3 zu 5.3
Ö 5.4	Einwohnerfrage zum Thema alternative Stellplätze aufgrund der Umbaumaßnahme ZOB		Anlage 4 zu 5.4
Ö 5.5	Einwohnerfrage zum Thema Umbau ZOB Glashütte, Hier Buskehre Am Böhmerwald		Anlage 5 zu 5.5
Ö 5.6	Einwohnerfrage zum Thema Umbau ZOB Glashütte und temporärer Busumleitungsstrecken		Anlage 6 zu 5.6
Ö 5.7	Einwohnerfrage zum Thema ZOB Umbau Glashütte		Anlage 7 zu 5.7
Ö 6	2. Nachtragshaushalt 2021 - Stabsstelle Nachhaltiges Norderstedt Beschluss: einstimmig beschlossen	B 21/0055	Vorlage Erläuterungsband GP NaNo TP NaNo
Ö 7	2. Nachtragshaushalt 2021 - Amt 70 Betriebsamt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 1	B 21/0108	Vorlage Anlage 1 Gesamtplan Anlage 2 Teilpläne Anlage 3 Erläuterungsband Anlage 4 Investitionsübersicht
Ö 8	2. Halbjahresbericht 2020, Hier: Amt 70 - Betriebsamt Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0170	Mitteilungsvorlage Anlage 8 zu 8
Ö 9	Ausbau des ZOB Glashütte in den Jahren 2021 bis 2022 / temporärer Einsatz von Busumleitungsstrecken hier: Errichtung einer provisorischen Buswendekehre auf einer öffentlichen Grünfläche Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	B 21/0155	Vorlage Anlage Lageplan
Ö 10	Regenwassermanagement Aktualisierung des Generalentwässerungsplans, Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	B 21/0160	Vorlage
Ö 11	Dauerbesprechungspunkt - Müllablagerung auf dem Gelände der Firma Gieschen
Ö 12	Dauerbesprechungspunkt WZV
Ö 13	Einwohnerfragestunde, Teil 2
Ö 13.1	Einwohnerfrage zum Thema Taubenfüttern in der Tiefgarage des Herold-Centers		Anlage 9 zu 13.1
Ö 13.2	Einwohnerfrage mit der Bitte einer Zwischenbilanz zum Thema Plastik im Biomüll, seitdem die Tonnen vermehrt nicht geleert wurden?
Ö 14	Berichte und Anfragen - öffentlich
Ö 14.1	Aktuelle Erkenntnisse und Ideen zur Schaffung digitaler Verkaufskanäle für das Hempels Gebrauchtwarenhaus Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0165	Mitteilungsvorlage
Ö 14.2	Novellierung der Bioabfall-Verordnung	M 21/0153	Mitteilungsvorlage
Ö 14.3	Die nationale Wasserstoffstrategie; Hier Umsetzungsmöglichkeiten im Betriebsamt Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0172	Anlage 10 zu 14.3 Anlage 11 zu 14.3 Anlage 12 zu 14.3 Anlage 13 zu 14.3 Mitteilungsvorlage Anlage 1 zu M 21 0172 drucksache-19-02484 Anlage 2 zu M 21 0172 Strategiepapier VKU Anlage 3 zu M 21 0172 Maßnahmenkatalog die-nationale-wasserstoffstrategie Anlage 4 zu M 21 0172 Wasserstoff-Abfallsammelfahrzeug Text
Ö 14.4	Auszeichnung für Norderstedt im Bereich nachhaltige Entwicklung/ Klimaschutz Beschluss: Kenntnisnahme		Anlage 14 zu 14.4
Ö 14.5	Klausurtagung zu den Haushaltszielen des Umweltausschusses
Ö 14.6	Beantwortung Anfrage der FWuD aus dem UA von 17.03.2021 unter TOP 15.14 zum Thema Leerung der Biomülltonnen Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0154	Anlage 15 zu 14.6 Anlage 16 zu 14.6 Mitteilungsvorlage Anlage 15 TOP 14.5 Anlage 16 TOP 14.5
Ö 14.7	Beantwortung der Anfrage von der DIE LINKE Fraktion Norderstedt zum Thema „Pestizideinsatz in der Landwirtschaft – Pestizidabdrift, was unternimmt die Verwaltung der Stadt?“ unter TOP 11.3 als Anlage 3 zum Protokoll in der Sitzung des Umweltausschuss Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0180	Mitteilungsvorlage
Ö 14.8	Beantwortung Anfrage DIE LINKE aus dem UA vom 20.01.2021 unter TOP 11.2 zum Thema Müllgebühren Gewerbebetriebe Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0174	Mitteilungsvorlage
Ö 14.9	Beantwortung des Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus dem UA vom 18.11.2020 unter TOP 14.8 zum Thema „Management der Norderstedter FFH (Flora-Fauna-Habitate)" Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0176	Mitteilungsvorlage
Ö 14.10	Erneute Anfrage von DIE LINKE zum Thema Lichtemission		Anlage 17 zu 14.10
Ö 14.11	Anfrage Bündnis Die Grünen zum Thema Unterstützende Maßnahmen durch den Verein Kommunen für biologische Vielfalt zur Verbesserung der Biodiversität und des öffentlichen Grüns in unserer Stadt		Anlage 18 zu 14.11
Ö 14.12	Anfrage der WIN zum Thema Bepflanzung von Innenrondells bei Verkehrskreiseln mit Mutterboden und Bienen- und Insektenfreundlichen Blumen und Pflanzen		Anlage 19 zu 14.12
Ö 14.13	Anfrage der SPD zum Thema Ford Pick-Ups des Betriebsamtes		Anlage 20 zu 14.13
Ö 14.14	Anfrage der SPD zum Thema Photovoltaik jetzt!		Anlage 21 zu 14.14
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 18.1	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: