Umweltausschuss - 21.04.2021 - 18:30-21:33 Uhr

Sitzung
UA/022/ XII
Gremium
Umweltausschuss
Raum
Norderstedt, Tribühne Norderstedt, Rathausallee 50, 22846 Norderstedt - Übertragung per LiveStream (www.norderstedt.de/digitalesitzung)
Datum
21.04.2021
Zeit
18:30-21:33 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.03.2021

 
Ö 4

Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 17.03.2021

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde, Teil 1

 
Ö 5.1

Einwohnerfrage zum Thema Leerung der Papiercontainer an der Wertstoffinsel Mittelstraße

 
Ö 5.2

Einwohnerfrage zum Thema Reinigung des Ossenmoorgrabens

 
Ö 5.3

Einwohnerfrage zum Thema mobiler Schadstoffsammlung in den Stadtteilen Glashütte und Harksheide

 
Ö 5.4

Einwohnerfrage zum Thema alternative Stellplätze aufgrund der Umbaumaßnahme ZOB

 
Ö 5.5

Einwohnerfrage zum Thema Umbau ZOB Glashütte, Hier Buskehre Am Böhmerwald

 
Ö 5.6

Einwohnerfrage zum Thema Umbau ZOB Glashütte und temporärer Busumleitungsstrecken

 
Ö 5.7

Einwohnerfrage zum Thema ZOB Umbau Glashütte

 
Ö 6

2. Nachtragshaushalt 2021 - Stabsstelle Nachhaltiges Norderstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

B 21/0055
Ö 7

2. Nachtragshaushalt 2021 - Amt 70 Betriebsamt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 1

B 21/0108
Ö 8

2. Halbjahresbericht 2020, Hier: Amt 70 - Betriebsamt

Beschluss: Kenntnisnahme

M 21/0170
Ö 9 B 21/0155
Ö 10

Regenwassermanagement
Aktualisierung des Generalentwässerungsplans, Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

B 21/0160
Ö 11

Dauerbesprechungspunkt - Müllablagerung auf dem Gelände der Firma Gieschen

 
Ö 12

Dauerbesprechungspunkt WZV

 
Ö 13

Einwohnerfragestunde, Teil 2

 
Ö 13.1

Einwohnerfrage zum Thema Taubenfüttern in der Tiefgarage des Herold-Centers

 
Ö 13.2

Einwohnerfrage mit der Bitte einer Zwischenbilanz zum Thema Plastik im Biomüll, seitdem die Tonnen vermehrt nicht geleert wurden?

 
Ö 14

Berichte und Anfragen - öffentlich

 
Ö 14.1

Aktuelle Erkenntnisse und Ideen zur Schaffung digitaler Verkaufskanäle für das Hempels Gebrauchtwarenhaus

Beschluss: Kenntnisnahme

M 21/0165
Ö 14.2

Novellierung der Bioabfall-Verordnung

M 21/0153
Ö 14.3

Die nationale Wasserstoffstrategie;
Hier Umsetzungsmöglichkeiten im Betriebsamt

Beschluss: Kenntnisnahme

M 21/0172
Ö 14.4

Auszeichnung für Norderstedt im Bereich nachhaltige Entwicklung/ Klimaschutz

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.5

Klausurtagung zu den Haushaltszielen des Umweltausschusses

 
Ö 14.6

Beantwortung Anfrage der FWuD aus dem UA von 17.03.2021 unter TOP 15.14 zum Thema Leerung der Biomülltonnen

Beschluss: Kenntnisnahme

M 21/0154
Ö 14.7

Beantwortung der Anfrage von der DIE LINKE Fraktion Norderstedt zum Thema „Pestizideinsatz in der Landwirtschaft – Pestizidabdrift, was unternimmt die Verwaltung der Stadt?“ unter TOP 11.3 als Anlage 3 zum Protokoll in der Sitzung des Umweltausschuss

Beschluss: Kenntnisnahme

M 21/0180
Ö 14.8

Beantwortung Anfrage DIE LINKE aus dem UA vom 20.01.2021 unter TOP 11.2 zum Thema Müllgebühren Gewerbebetriebe

Beschluss: Kenntnisnahme

M 21/0174
Ö 14.9

Beantwortung des Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus dem UA vom 18.11.2020 unter TOP 14.8 zum Thema „Management der Norderstedter FFH (Flora-Fauna-Habitate)"

Beschluss: Kenntnisnahme

M 21/0176
Ö 14.10

Erneute Anfrage von DIE LINKE zum Thema Lichtemission

 
Ö 14.11

Anfrage Bündnis Die Grünen zum Thema Unterstützende Maßnahmen durch den Verein Kommunen für biologische Vielfalt zur Verbesserung der Biodiversität und des öffentlichen Grüns in unserer Stadt

 
Ö 14.12

Anfrage der WIN zum Thema Bepflanzung von Innenrondells bei Verkehrskreiseln mit Mutterboden und Bienen- und Insektenfreundlichen Blumen und Pflanzen

 
Ö 14.13

Anfrage der SPD zum Thema Ford Pick-Ups des Betriebsamtes

 
Ö 14.14

Anfrage der SPD zum Thema Photovoltaik jetzt!

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15

gesperrte Information

 
N 16

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N 17

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N 18

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N 18.1

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