SessionNet | Stadtvertretung - 10.09.2002 - 19:32-20:41 Uhr

Sitzung

SZ-04LNQC8

Gremium

Stadtvertretung

Raum

Plenarsaal

Datum

10.09.2002

Zeit

19:32-20:41 Uhr

Niederschrift - öffentlich

Ö 1	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: noch nicht festgelegt Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Ö 2	Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung Beschluss: noch nicht festgelegt Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Ö 3	Berichte der Bürgervorsteherin Beschluss: noch nicht festgelegt Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Ö 4	Berichte des Bürgermeisters Beschluss: noch nicht festgelegt Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Ö 5	Umbesetzung von Ausschüssen -Antrag der FDP Fraktion vom 20.08.2002- Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:38 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0	A02/0435	Vorlage
Ö 6	Umbesetzung von Ausschüssen - Antrag der Fraktion DIE BÜRGERPARTEI vom 26.08.2002 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:37 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:1	A02/0448.1	Vorlage
Ö 6.1	Umbesetzung von Ausschüssen - Antrag der Fraktion DIE BÜRGERPARTEI vom 10.09.2002 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:38 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0	A02/0487	Vorlage
Ö 7	Prüfung städtischer GmbHs -Antrag der F.D.P. Fraktion vom 26.08.2002- Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: JA-Stimmen:2 NEIN-Stimmen:36 Enthaltungen:0	A02/0450	Vorlage
Ö 8	Einwohnerfragestunde - wird als erster Tagesordnungspunkt nach 20:00 Uhr aufgerufen Beschluss: noch nicht festgelegt Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 164 - Norderstedt - 3. Änderung und Ergänzung, Gebiet: "Gewerbegebiet Glashütte" zwischen Robert-Koch-Straße und Hopfenweg, hier: Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:35 NEIN-Stimmen:1 Enthaltungen:0	B02/0367	Vorlage
Ö 10	Verkaufsoffener Sonntag Beschluss: noch nicht festgelegt Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0	M02/0419	Vorlage
Ö 11	Notunterkünfte der Stadt Norderstedt a) Gebührenbedarfsrechnung 2003 b) 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Notunterkünfte der Stadt Norderstedt (Gebührensatzung Notunterkünfte) Beschluss: noch nicht festgelegt Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Ö 12	Abfallentsorgung 1) Neu-Festsetzung der Abfallgebühren 2002 2) Erlass einer 2. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Norderstedt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:37 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:1	B02/0282	Vorlage
Ö 13	Straßenreinigungssatzung, hier: Erlass einer 5. Nachtragssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen der Stadt Norderstedt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:38 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0	B02/0288	Vorlage