Sitzung
STV/001/ XI
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Norderstedt, Plenarsaal Rathausallee 50, 22846 Norderstedt
Datum
18.06.2013
Zeit
19:00-22:11 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch die bisherige Vorsitzende
 
Ö 2
Feststellung des ältesten Mitgliedes der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 B 13/0714
Ö 3
Entgegennahme der Erklärungen über die Bildung von Fraktionen (§ 32a Abs. 1 GO) und Benennung der Fraktionsvorsitzenden
 
Ö 4
Wahl und Verpflichtung der Stadtpräsidentin / des Stadtpräsidenten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltung: 1

 B 13/0715
Ö 5
Verpflichtung der Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter durch die Stadtpräsidentin / den Stadtpräsidenten

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 B 13/0716
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
 
Ö 7
Wahl der Stellvertreterinnen / Stellvertreter der Stadtpräsidentin / des Stadtpräsidenten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 B 13/0717
Ö 8
Berichte der Stadtpräsidentin / des Stadtpräsidenten
 
Ö 9
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 10
Einwohnerfragestunde
 
Ö 11
14. Änderung der Hauptsatzung - Änderung der Zahl der Mitglieder und stv. Mitglieder in den ständigen Ausschüssen; hier: Antrag der SPD-Fraktion, FDP-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 19

 A 13/0730
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 150 Norderstedt, 6. Änderung "Gewerbegebiet westlich der La-waetzstraße", Gebiet: westlich Lawaetzstraße, nördlich planfestgestellter Oadby-and-Wigston-Straße, südlich der Sportanlagen an der Lawaetzstraße, östlich des Forstes Rantzau
hier: a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen der Behörden
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltung: 10

 B 13/0689
Ö 13
Wahl der Mitglieder für die Ausschüsse sowie der stellvertretenden Ausschussmitglieder a) Wahl der Ausschussmitglieder b) Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 B 13/0718
Ö 14
Wahl des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 B 13/0719
Ö 15
Wahl der Vorsitzenden der Ausschüsse sowie der ersten und zweiten stellvertretenden Vorsitzenden a) Wahl der Ausschussvorsitzenden b) Wahl der ersten stv. Ausschussvorsitzenden c) Wahl der zweiten stv. Ausschussvorsitzenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 B 13/0720
Ö 16
Wahl der Mitglieder und der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Wahlprüfungsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 B 13/0713
Ö 17
Wahl der Delegierten für den Städtebund Schleswig-Holstein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 B 13/0721
Ö 18
Wahl des Verbandsvertreters / der Verbandsvertreterin; hier: Gewässerunterhaltungsverband Pinnau-Bilsbek-Gronau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltung: 3

 B 13/0722
Ö 19
Wahl des Verbandsvertreters / der Verbandsvertreterin; hier: Wasser- und Bodenverband Großer Warder

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 B 13/0726
Ö 20
Wahl der Ausschussmitglieder des Wasserverbandes Mühlenau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 B 13/0728
Ö 21
Wahl der Verbandsvertreterinnen / Verbandsvertreter für den Abwasserzweckverband Pinneberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 B 13/0729
Ö 22
Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Schulträgers für den Schulleiterwahlausschuss der XI. Legislaturperiode

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 B 13/0723