Sitzung
StuV/021/ XI
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Raum
Norderstedt, Sitzungsraum 2 Rathausallee 50, 22846 Norderstedt
Datum
20.11.2014
Zeit
18:15-19:57 Uhr

Beginn 18:15 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
 
Ö 3
Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 06.11.2014
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde, Teil 1
 
Ö 4.1
Einwohnerfrage von Herrn Adam zu Sozialer Wohnungsbau und Mieten
 
Ö 4.2
Einwohnerfrage von Herrn Adam zu Wasser (Trinkwasser, Schmutzwasser, Abwasser) und entsprechenden Steuern sowie Sponsoring
 
Ö 5
Ausbau des Birkenweges (zwischen Ochsenzoller Straße und Königsberger Straße)
hier: Vorstellung der Entwurfsplanung für den Ausbau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 3

 B 14/0468
Ö 6
Ausbau "Op de Hütt" (zwischen Grüner Weg und Wilstedter Weg)
hier: Vorstellung der Entwurfsplanung für den Ausbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Befangen: 1

 B 14/0463
Ö 7
Erschließung Bärlauchstraße und Rosmarinweg im "Garstedter Dreieck" (B-Plan 280)
hier: Vorstellung der Entwurfsplanung für den Ausbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 B 14/0470
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 289 Norderstedt "Nördliche Erweiterung Gewerbegebiet Glashütte", Gebiet: Zwischen Fuchsmoorweg/Hopfenweg und Hummelsbütteler Steindamm
hier: a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2

 B 14/0404
Ö 9
Einrichtung eines PACT-Bereichs: Norderstedt-Mitte
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 B 14/0474
Ö 10
Einwohnerfragestunde, Teil 2
 
Ö 11
Berichte und Anfragen - öffentlich
 
Ö 11.1
Anfrage von Herrn Peters (Seniorenbeirat) zur Ampelschaltung Ulzurger Str. / Mühlenweg
 
Ö 11.2
Anfrage von Herrn Wiersbitzki zum Grundstück Ochsenzoller Str. am Friedhof
 
Ö 11.3
Anfrage von Herrn Mährlein zur fehlenden Anlage Protokoll 06.11.
 
Ö 11.4
Anfrage von Herrn Mährlein zur Bevölkerungsentwicklung in Norderstedt
 
Ö 12
Behindertengerechte Gestaltung von Gehwegbereichen in Norderstedt
hier: Beantwortung der Anfrage "Fraktion DIE LINKE" vom 06.10.2014

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 14/0508
Ö 13
Flächennutzungsplan Norderstedt 2020

Hier: Stand 2. Änderung des FNP 2020 – „Ortsumgehung Garstedt und
Autobahnanschluss BAB 7

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 14/0524
Ö 14
Punkt 12.8 der Sitzung des Ausschusses f. Stadtentwicklung und Verkehr –Stu V/015/XI- vom 19.06.2014
• Antrag der Fraktion DIE LINKE –die Verwaltung prüft die Möglichkeit zur Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Bereich Langer Kamp/Aurikelstieg-

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 14/0520
Ö 15
Durchgangsverkehr im Bereich Kornhoop / Hasloher Weg
hier: Beantwortung des Prüfauftrages aus der Sitzung am 06.11.2014 / Vorlage A14/0465

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 14/0517
Ö 16
Beantwortung der Anfragen von Herrn Adam im Rahmen der Einwohnerfragestunden aus denSitzungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 02.10.2014 und 06.11.2014
? Am 02.10.14 zum Verkehrsgutachten Ochsenzoller Str./Ohechaussee und zum B-Plan 303,
? Am 06.11.14 zum Kreisel Ochsenzoller Straße/Berliner Allee, zur Verbindungsstraße Ohechaussee und Berliner Allee, zum Garstedter Dreieck, zum Krummen Weg zur angeblichen Falschbehauptung des Herren Bosse.

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 14/0513
Ö
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten.
 
N 17
Berichte und Anfragen - nichtöffentlich