Sitzung
UA/006/ XI
Gremium
Umweltausschuss
Raum
Norderstedt, Sitzungsraum 1 Rathausallee 50, 22846 Norderstedt
Datum
19.03.2014
Zeit
18:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde, Teil 1
 
Ö 4
Erhebung getrennter Schmutz- und Niederschlagswassergebühren
hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 05.03.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 0

 A 14/0101
Ö 5
Entwurf einer neuen Baumschutzsatzung
hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 05.03.2014

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 9, Enthaltungen: 0

 A 14/0109
Ö 6
Pfandringe für mehr Menschenwürde
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.03.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 0

 A 14/0110
Ö 7
Projekt Themenrundwege hier: Konzept Rundweg der Spielplätze

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 14/0107
Ö 8
Abfallwirtschaft
a) Satzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Norderstedt
hier: Erlass einer 11. Nachtragssatzung

b) Gebührensatzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Norderstedt
hier: Erlass einer 10. Nachtragssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 B 14/0099
Ö 9
Einwohnerfragestunde, Teil 2
 
Ö 10
Berichte und Anfragen - öffentlich
 
Ö 10.1
Klimaschutz & Mobilität
 
Ö 10.2
Konzept zur Bewerbung für die Fördermaßnahme ZukunftsWerkStadt
hier: Umsetzung der Projekte vor Ort
 
Ö 10.3
Öffentliche Beleuchtung von Straßen, Wegen und Plätzen ;
Energieverbrauch und energetische Sanierung
hier: Sachstand / Auswirkungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 14/0072
Ö 10.4
B.A.U.M.-Zukunftsfonds - Pilotprojekt in drei Kommunen: Norderstedt ist dabei

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 14/0127
Ö 10.5
Jährlicher Bericht zum Umsetzungsstand des LAP 2008-2013, Stand: 28.02.2014

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 14/0093
Ö 10.6
Europäische Woche zur Abfallvermeidung vom 22. bis 30. November 2014

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 14/0130
Ö 10.7
Norderstedt putz(t)munter
hier: 14. Stadtputz

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 14/0106
Ö 10.8
Friedhofsentwicklungsplanung

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 14/0132
Ö 10.9
UA/005/XI, Punkt 8.13:Sturmschäden im Rantzauer Forst, Anfrage Herr Brunkhorst

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 14/0112
Ö 10.10
Anfrage von der SPD-Fraktion zum Thema Lieferung von Möbeln an Kunden des Gebrauchtwarenkaufhauses

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 14/0138
Ö 10.11
Winterdienst, Einsatz von Streusalz
hier: Anfrage Herr Goetzke, Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 14/0133
Ö 10.12
Quartalsliste der Beschlusskontrollen
 
Ö 10.13
Terminmitteilung durch Hr. Brunkhorst; Baumpflanzungen durch Forum für Migration
 
Ö 10.14
Fortschreibung Spielplatzentwicklung; Anfrage von Frau Hahn
 
Ö 10.15
Sachstand Fristenberechnung bei Aufnahme eines Tagesordnungspunktes
hier: wiederholte Nachfrage von Frau Ebert
 
Ö 10.16
Skateranlage Quickborner Straße
hier: Antrag von Frau Ebert
 
Ö 10.17
Radweg am Jägerlauf, Beleuchtung defekt
hier: Bericht von Herrn Tyedmers