Sitzung
STV/003/ XIII
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Norderstedt, Plenarsaal, Rathausallee 50, 22846 Norderstedt
Datum
14.11.2023
Zeit
19:00-19:18 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
 
Ö 3
Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 26.09.2023
 
Ö 4
Berichte der Stadtpräsidentin
 
Ö 5
Berichte der Oberbürgermeisterin
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde Teil 1
 
Ö 7
Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen und Sachleistungen an die Fraktionen der Stadtvertretung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 5

 B 23/0418/1
Ö 8
Einführung des Studienganges „Soziale Arbeit“ und Zahlung eines Studienentgelts

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

 B 23/0400
Ö 9
Betrauungsakt für die Bildung, Erziehung, Betreuung in Norderstedt gGmbH (BEB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

 B 23/0403
Ö 10
Schmutzwasserbeseitigung Hier: Gebührenbedarfsberechnung 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

 B 23/0433
Ö 11
Konzept Strauchgutsammlung; Hier: Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

Beschluss: nicht behandelt

 B 23/0444
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 331 Norderstedt "Östlich Friedrichsgaber Weg und westlich Falkenkamp", Gebiet: nördl. der Bebauung an der Waldstraße, östl. des Friedrichsgaber Weges, südl. der Bebauung Habichtweg sowie Sperberstieg und westl. des Falkenkamps
hier: Einstellung des Verfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

 B 23/0364
Ö 13
Treuhandvermögen Kulturwerk am See (KAS) hier: Übernahme der Kredite aus dem Treuhandbereich in den Kernhaushalt der Stadt Norderstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50

 B 23/0450
Ö 14
Einwohnerfragestunde Teil 2