SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr - 17.09.2015

Sitzung

StuV/034/ XI

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr

Raum

Norderstedt, Sitzungsraum 2 Rathausallee 50, 22846 Norderstedt

Datum

17.09.2015

Zeit

18:15-20:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift - öffentlich

2015--09-17 Anfrage Herr Wiersbitzki

2015-09-17 Anfrage Herr Engel

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
Ö 3	Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom
Ö 4	Einwohnerfragestunde, Teil 1
Ö 5	Änderung von Bebauungsplänen für das Ermöglichen des Aufstellens von Containern zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: Vertagung Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0	A 15/0436	Antrag Originalantrag der SPD-Fraktion
Ö 6	Bebauungsplan Nr. 308 Norderstedt "Königsberger Straße", Gebiet: Flurstücke 58/2 und 58/7, Flur 14 der Gemarkung Garstedt hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0	B 15/0371	Vorlage Anlage1 Übersichtsplan Anlage2 Planzeichnung mit Legende Anlage3 Textliche Festsetzungen Anlage4 Begründung Anlage6 Abwicklung Anlage6 Lageplan
Ö 7	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 315 Norderstedt,"nördlich Ochsenzoller Straße, östlich Berliner Allee" Gebiet: Flurstück 85/13, Flur 15, Gemarkung Garstedt hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0	B 15/0387	Vorlage Anlage1 Übersichtsplan Anlage2 B180 5. Änderung Anlage3 Plangeltungsbereich Anlage4 Studie Anlage5 Projektbeschreibung
Ö 8	1. Halbjahresbericht 2015 des Amtes für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr Beschluss: Kenntnisnahme	M 15/0435	Mitteilungsvorlage 1. Halbjahresbericht Amt 60
Ö 9	1. Halbjahresbericht 2015 des Amtes 62 (ohne 621) Beschluss: Kenntnisnahme	M 15/0400	Mitteilungsvorlage 1. Halbjahresbericht 62 (ohne 621)
Ö 10	Teilstellenplan des Amtes 60 - Amt für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0	B 15/0396	Vorlage Anlage 1 - Veränderungsliste 2016 2017 Amt 60 Anlage 2 - Erläuterungen Stellenplanänderungen 2016 2017 Amt 60 Anlage 3 - Stellenplanauszug Amt 60
Ö 11	Budget 2016/17 des Amtes 60 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0	B 15/0393	Vorlage Anlage 1 Beschlussvorlage Budget Amt 60 Anlage 2 - Amt 60 Erläuterung
Ö 12	Teilstellenplan des Amtes 62 - Amt für Ordnung und Bauaufsicht Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0	B 15/0397	Vorlage 1. Veränderungsliste 2016 2017 2. Erläuterungen Stellenplanänderungen 2016 2017 3. Stellenplanauszug Amt 62
Ö 13	Budget 2016/17 Amt 62 (ausgenommen FB 621) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0	B 15/0389	Vorlage Anlage 1 Budget 62 ohne 621 Anlage 2 - Amt 62 (ohne 621) Erläuterung
Ö 14	10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norderstedt (FNP 2020) "Südlich Pilzhagen/nördlich Oadby-and-Wigston-Straße", Gebiet: südlich Pilzhagen, östlich Forst Rantzau, nördlich Oadby-and-Wigston-Strßae, westlich AKN-Trasse und Lawaetzstraße hier: a) Aufstellungsbeschluss b) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltung: 1	B 15/0429	Vorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Gebiet des Aufstellungsbeschlusses Anlage 3 Auszug aus dem wirksamen Flächennutzungsplan Anlage 4 Planzeichnung Anlage 5 Begründung Anlage 6 Maßnahmen zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 7 Variantenvergleich zur Verlängerung der Oadby-and-Wigston-Straße nach Norden
Ö 15	Ausbau der östlichen Stichstraße der "Parallelstraße" in Richtung der Straße "Am Böhmerwald" hier: Erstmalige und endgültige Herstellung der Erschließungsanlage Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0	B 15/0388	Vorlage
Ö 16	Einwohnerfragestunde, Teil 2
Ö 17	Berichte und Anfragen - öffentlich
Ö 17.1	Einwohnerfragestunde in der Sitzung vom 03.09.2015
Ö 17.2	Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr vom 03.09.2015 zu TOP 8 Haushalt 2016/2017 Teil-Budget des Amtes 60 Hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Mährlein Beschluss: Kenntnisnahme	M 15/0465	Mitteilungsvorlage
Ö 17.3	Förderprojekt TINK und weitere Maßnahmen zur Radverkehrsförderung Hier: Transportrad Initiative nachhaltiger Kommunen (TINK) Beschluss: Kenntnisnahme	M 15/0488	Mitteilungsvorlage Anlage 1 Luftpumpen Anlage 2 Fahrradmülleimer Anlage 3 Haltegriffe Anlage 4 Anforderungstaster Anlage 5 Mobilstern
Ö 17.4	Hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Mährlein aus der Sitzung Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr vom 03.09.2015 zu den Nutzerzahlen von nextbike (TOP 14.18) Beschluss: Kenntnisnahme	M 15/0494	Mitteilungsvorlage
Ö 17.5	Vorschläge zum Bürgerhaushalt 2015/2016 Beschluss: Kenntnisnahme	M 15/0476	Mitteilungsvorlage
Ö 17.6	Vorschläge zum Bürgerhaushalt 2016/2017 Beschluss: Kenntnisnahme	M 15/0497	Mitteilungsvorlage
Ö 17.7	Beantwortung der Anfrage von Herrn Grube zu den Varianten der Verlängerung der Oadby-and-Wigston Straße Richtung Norden Beschluss: Kenntnisnahme	M 15/0498	Mitteilungsvorlage Defizite Potenziale
Ö 17.8	Beantwortung der Anfrage von Herrn Welk – Bordsteine Hogenfelde/Ochsenzoller Straße Beschluss: Kenntnisnahme	M 15/0502	Mitteilungsvorlage
Ö 17.9	Rahmenplan "Wohnbauflächen Mühlenweg / Harckesheyde" hier: aktueller Sachstand und weiteres Verfahren - die Perspektivenwerkstatt Beschluss: Kenntnisnahme	M 15/0503	Mitteilungsvorlage
Ö 17.10	Anfrage von Herrn Mährlein zum Ausschluss von Motorrädern auf öffentlichen Parkplätzen Beschluss: Kenntnisnahme	M 15/0504	Mitteilungsvorlage
Ö 17.11	Anfrage von Herrn Gloger zu Fahrtrichtungsschildern am Knoten Oadby-and-Wigston-Str. und Rathausallee Beschluss: Kenntnisnahme	M 15/0505	Mitteilungsvorlage
Ö 17.12	Beantwortung der Anfrage von Herrn Mährlein zur Veränderungssperre B 270 A „Harckesstieg West“ Beschluss: Kenntnisnahme	M 15/0496	Mitteilungsvorlage
Ö 17.13	Anfrage von Herrn Engel zur Einrichtung einer Fußgängerbedarfslichtzeichenanlage am Knoten Styhagen/Furth/Friedrichsgaber Weg
Ö 17.14	Erinnerung an eine Anfrage zum Thema Fußweg zur Moorbekhalle
Ö 17.15	Bericht von Herrn Gloger zum Straßenfest an der Ulzburger Straße
Ö 17.16	Anfrage von Herrn Wiersbitzki zur Grünfläche an der Ecke Ulzburger Straße/Buchenweg
Ö 17.17	Anfrage von Herrn Welk zum Fahrradpark in Norderstedt Mitte
Ö 17.18	Herr Muckelberg zur Protokollierung der Sitzung am 03.09.2015 TOP 5 Bebauungsplan Nr. 301 Norderstedt
Ö	Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten.
Nicht öffentlicher Teil:
N 18	Berichte und Anfragen - nichtöffentlich
N 18.1	gesperrte Information
N 18.2	gesperrte Information
N 18.3	gesperrte Information

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: