Stadtvertretung - 06.11.2018 - 19:00-20:40 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 18.09.2018    
4Berichte der Stadtpräsidentin    
5Berichte der Oberbürgermeisterin    
6Einwohnerfragestunde Teil 1    
7Besetzung von Ausschüssen, hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 25.09.2018 A 18/0438   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34  
8Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.09.2018 A 18/0429   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35  
9Besetzung von Ausschüssen; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 11.10.2018 A 18/0452   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36  
10Resolution der Stadtvertretung Norderstedt zum Gesetzentwurf der Landesregierung "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Vergaberechts in Schleswig-Holstein (Drs. 19/861)"; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.10.2018 A 18/0464   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 20, Enthaltungen: 1  
11Besetzung von Ausschüssen; hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 19.10.2018 A 18/0467   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36  
12Anfrage der FDP-Fraktion gem. § 6 Geschäftsordnung der Stadtvertretung zur Erfassung der Zweitwohnungssteuer, hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 22.10.2018 F 18/0469   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12.1Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion zur Erfassung der Zweitwohnungsteuer M 18/0483   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13Angebot zur Flüchtlingshilfe, hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, Die Linke und Herrn Thomas Thedens vom 22.10.2018 A 18/0470   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 16, Enthaltungen: 4  
14Straßenreinigung
Hier: Erlass einer 14. Nachtragssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Norderstedt
B 18/0315   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36  
15Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Norderstedt über die Entschädigung in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung)
- Beschlussfassung
B 18/0435   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 2  
16Aufhebung Sperrvermerk für Bauvorhaben Leichtathletikanlage Lawaetzstr. B 18/0393   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36  
171. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Norderstedt über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen vom 12.06.2015 (Straßenbaubeitragssatzung - SBS), B 18/0468   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2  
18Bebauungsplan Nr. 291 Norderstedt "Wohnen am Moorbekpark",
Gebiet: östlich Buckhörner Moor, westlich der Moorbek, südwestlich Deichgrafenweg
hier: Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
B 18/0380   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2  
19Einwohnerfragestunde Teil 2