Hauptausschuss - 11.11.2019 - 18:15-21:24 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 28.10.2019    
4Einwohnerfragestunde, Teil 1    
5Antrag auf Ausstattung aller Liegenschaften der Stadt Norderstedt mit Defibrillatoren zur Optimierung der Ersten Hilfe; hier: Antrag von Herrn Thedens vom 07.10.2019 A 19/0617   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
6Stadtverordnung über Parkgebühren auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Norderstedt; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 30.10.2019 A 19/0673   
7Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Norderstedt
- Neufassung - 2.Lesung
B 19/0603/1   
 Beschluss: Vertagung  
8Jahresabschluss 2018 B 19/0671   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
9Festlegung von Zielen für den Haushaltsplan 2020/2021 - 1.Lesung B 19/0611   
 Beschluss: Vertagung  
10Mitgliedschaft der Stadt Norderstedt im Institut für Rechnungsprüfer und Rechnungsprüferinnen in Deutschland e.V. (IdR) B 19/0629   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
11Verwaltungsgliederung/Sachgebietszuweisung B 19/0662   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
12Dauerbesprechungspunkt Schulbau Sondervermögen    
13„Berichtsmodell und Transparenz der städtischen Gesellschaften“; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.10.2019A 19/0650   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
14Einwohnerfragestunde, Teil 2    
15Berichte und Anfragen - öffentlich    
15.1Bericht Frau Roeder - Bewegungs- und Bestandsstatistik Oktober 2019    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
15.2Bericht Frau Roeder - Beantwortung der Anfrage von Herrn Pender aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 28.10.2019 zum Thema Wirtschaftsausschuss M 19/0708   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
15.3Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion an die Verwaltung der Stadt Norderstedt im
Hauptausschuss am 28.10.2019 zum Thema „Kontaktdaten Verwaltungsmitarbeiter/innen"
M 19/0707   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
15.4Bericht Frau Roeder - Rundschreiben vom Städteverband Nr 156/2019 zum Thema "Steuerschätzungen"    
15.5Bericht Frau Roeder - Auswirkung Haushaltserlass 2020    
15.6Bericht Frau Roeder - Entscheidungen des Lenkungsausschusses 115    
15.7Bericht Frau Roeder - Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 23.09.2019 zum Thema „Mitgliedschaft der Oberbürgermeisterin in Aufsichtsräten“ M 19/0680   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
15.8Bericht Herr Rapude - Anmeldung Verpflichtungsermächtigungen für den Doppelhaushalt    
15.9Bericht Herr Rapude - Interaktiver Haushalt ab 47 KW    
15.10Frage Herr Holle - ZIA Immobilienwirtschaft    
Nicht öffentlicher Teil:
16gesperrte Information   
17gesperrte Information   
18gesperrte Information   
19gesperrte Information   
20gesperrte Information   
20.1gesperrte Information   
20.2gesperrte Information   
20.3gesperrte Information