Stadtvertretung - 02.04.2019 - 19:00-20:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 05.03.2019    
4Berichte der Stadtpräsidentin    
5Berichte der Oberbürgermeisterin    
6Einwohnerfragestunde Teil 1    
7Abstimmung über die Protokollierung des Abstimmungsverhaltens; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 18.03.2019 A 19/0155   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 16  
8Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Unterstützung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg durch die Stadt Norderstedt zur Wahrung der Hilfsfristen im Ortsteil Rhen der Gemeinde Henstedt-Ulzburg B 19/0053   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37  
9Zustimmung zur Neuwahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Harksheide B 19/0124   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37  
10Jahresabschluss 2016 B 19/0109   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1  
11Mittelbereitstellung für das Bildungshaus;
hier: zusätzliche Mittel für Tiefgarage, Archiv, Baunebenkosten und die allgemeinen Baukostensteigerungen (bis 2018)
B 19/0126   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
12Straßenreinigung
Hier: Erlass einer 15. Nachtragssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Norderstedt;
B 19/0129   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37  
13Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Norderstedt und dem Wegezweckverband über gemeinsame Regelungen bei der Entsorgung von Abfällen B 19/0047   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
14Bebauungsplan Nr. 317 Norderstedt "Glashütter Damm Ost",
Gebiet: Nördlich Glashütter Damm, westlich Grüner Weg, Teilstück des Flurstückes 296, Flur 07, Gemarkung Glashütte,
hier: Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluß
B 19/0105   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37  
15Einwohnerfragestunde Teil 2    
Nicht öffentlicher Teil:
16gesperrte Information   
17gesperrte Information