Stadtvertretung - 25.06.2019 - 19:30-21:00 Uhr

TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 14.05.2019    
4Berichte der Stadtpräsidentin    
5Berichte der Oberbürgermeisterin    
6Einwohnerfragestunde Teil 1    
7Umbesetzung von Ausschüssen, hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 27.05.2019 A 19/0295   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36  
8Ausschussumbesetzung; hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 29.05.2019 A 19/0318   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36  
9Norderstedt sagt JA zu Akzeptanz, Respekt und Vielfalt: Bündnisbeitritt der Stadt; hier: gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, WiN, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, DIE LINKE und dem Stadtvertreter Herrn Thedens (Freie Wähler) vom 06.06.2019 A 19/0336   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1  
10Änderung / Ergänzung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Stadt Norderstedt, hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 11.06.2019 A 19/0345   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 31, Enthaltungen: 4  
11Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss, hier: Wahl eines stellv. beratenden Mitglieds für die Kreiselternvertretung B 19/0282   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36  
12Spendenannahmen 2018 M 19/0245   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13Jahresabschluss 2017 B 19/0271   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36  
14Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 95 d GO B 19/0308   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 16  
15Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Aufwendung / Auszahlung gem. § 95 d GO B 19/0343   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2  
16Neubau Dreifeld- sowie Dojohalle: Mehrkosten B 19/0294/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36  
17Aufhebung Sperrvermerk für Bauvorhaben Dreifeld-Sporthalle B 19/0310   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36  
18Anpassung der Leistungsbeschreibung zur Erfassung von Leicht-Verpackungen und Stoffgleicher- Nichtverpackungen und einer dazugehörigen Verlängerungsvereinbarung B 19/0237   
19Erneute Einrichtung eines PACT-Bereichs für Norderstedt Mitte
hier: Gebietsabgrenzung
Gebiet: Norderstedt Mitte
B 19/0319   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36  
20Bebauungsplan Nr. 281 Norderstedt "Glasmoorstraße Ost", Gebiet: östlich Glasmoorstraße / nördlich Schleikamp / westlich Beek in der Twiete
hier:
a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
B 19/0210   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 7, Enthaltungen: 1  
21Bebauungsplan Nr. 218 Norderstedt, 3. Änderung "Stormarnstraße 34-36" , Gebiet: nördlich und östlich Stormarnstraße, südlich Flurstück 2/36, Flur 1, Gemarkung Glashütte, westlich Flurstück 78, Flur 1, Gemarkung Glashütte
hier: Entscheidung über dieBehandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
B 19/0262   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1  
22Einwohnerfragestunde Teil 2